20170709 UN verbieten Atomwaffen

Atomwaffen werden endlich verboten!

Die Vereinten Nationen haben einen Verbotsvertrag beschlossen!

ICAN schreibt: Dies ist ein historisches Ereignis.

Auf diesen Moment haben wir seit Jahren gewartet: In New York hat die überwältigende Mehrheit der Staaten ein internationales Atomwaffenverbot beschlossen. Es ist ein riesiger Erfolg für ICAN und für alle, die mit viel Kraft und Engagement für eine Welt ohne Massenvernichtungswaffen kämpfen. Daher möchten wir allen, die dazu auf die ein oder andere Weise beigetragen haben, sagen:

Vielen, vielen Dank!

Am Freitag, den 7.7.17, haben 122 Staaten ein völkerrechtlich verbindliches Abkommen verabschiedet. Dieses verbietet neben der Herstellung, dem Einsatz und Besitz von Atomwaffen auch die Drohung mit einem Nuklearschlag sowie die Stationierung dieser Massenvernichtungswaffen in anderen Staaten.

Damit handelt künftig auch die Bundesregierung mit der nuklearen Teilhabe in der NATO und der Verfügung über US-Atomwaffen in Deutschland gegen geltendes Völkerrecht.

Die Atomwaffenstaaten sowie die meisten NATO-Staaten – darunter auch die Bundesrepublik – haben die Verhandlungen zwar boykottiert und werden den Vertrag vermutlich vorerst nicht unterschreiben. Trotzdem wird das Abkommen einiges verändern. Es stigmatisiert den Besitz von Atomwaffen und erhöht den Druck zur Abrüstung.

Außerdem dürfte die Herstellung der Waffen schwieriger werden, weil die Unterzeichnerstaaten des Vertrags dies nicht unterstützen dürfen.

Auch wenn uns der zeitgleich stattfindende G20-Gipfel viel Medienaufmerksamkeit geraubt hat - das ist ein wichtige Ergebnis!

Wie geht es weiter? Auch in den nächsten Wochen ist einiges zu tun: Am 20. September soll der Verbotsvertrag in Anwesenheit der Außenminister bei der UN-Vollversammlung feierlich zur Unterschrift freigegeben werden. Vier Tage später ist in Deutschland die Bundestagswahl. Wir wollen Druck auf die Parteien ausüben, damit die künftige Regierung den Vertrag unterschreibt.

Für alle Berliner gibt es außerdem die Möglichkeit, am Dienstagabend auf einer Infoveranstaltung von IALANA über den Verbotsvertrag zu diskutieren. Auf dem Podium sitzen vier Friedensaktivisten, die in New York dabei waren, unter anderem Anne Balzer von ICAN Deutschland.

Mit den besten Grüßen,

ICAN Deutschland
Puschkinallee 5
Berlin 12435
Germany

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