20.04.2017 Militarisierung der Polizei

Massive Aufrüstung im Namen der Terrorabwehr

Nein, der lässige Sheriff ist nicht mehr in. Polizisten laufen eher schwer bewaffnet und als RoboCops verkleidet durch die Landschaft.

Im gestrigen Artikel hatten wir über die (teil-) europäische Initiative EUROGENDFOR berichtet, bei der Polizei, Militär und Geheimdienst direkt ineinander aufgehen. Aber auch bei uns wird neben neuen Ermittlungs- und Überwachungsmethoden an einer massiven Aufrüstung der Polizeikräfte oder von Spezialeinheiten gewerkelt. Fußfesseln für Gefährder, mehr Videoüberwachung, Predictive Policing oder neue Spionagesoftware für das BKA sind das Thema bei der Polizei.

Und wozu diese Aufrüstung? Roger Lewenz, Innenminister von Rheinland-Pfalz sagte in einem Interview mit der Welt: „Wir müssen für Waffengleichheit sorgen." ... und er meint damit zum internationalen Terrorismus, der 0,0001%(?) der Tätigkeit deutscher Polizisten betrifft.

Diese Entwicklung beobachtet und analysiert die lesenwerte IMI-Studie vom März 2017.

Mehr dazu bei http://www.imi-online.de/download/IMI-Studie2017-5-Polizei-web.pdf

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Tags: #Grundrechte #Menschenrechte #Grundrechte #MilitarisierungderPolizei #Geheimdienste #Militär #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg
Erstellt: 2017-04-20 07:45:01
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