20170417 Glotaic - Weitere illegale Operation des BND?

Der supergeheime BND Algorithmus

Im NSA Untersuchungsausschuss wurde auch ganz nebenbei bekannt, dass Eikonal nicht die einzige illegale Zusammenarbeit mit einem US Geheimdienst war. In der Operation Globe hatte der BND die Erkenntnisse aus Einkonal angewendet, um einen eigenen Zugriff auf Telefon- und Internetverbindungskabel zu nutzen. In dessen Rahmen kam es dann, man staune, zu einer Zusammenarbeit mit der CIA. Um dies zu verbergen wurde Globe umgenannt in die Supergeheim-Operation Glotaic, wooh, die können verschlüsseln ;-))

Das wissen wir nur, weil der technische Leiter der Operation beim Bundesnachrichtendienst, S. L., im NSA Untersuchungsausschuss mehr sagte als er wollte. Bei Glotaic ging es darum im Jahr 2005 von der deutschen Tochter eines US-Netzbetreibers Zugang zu Kommunikationsverbindungen des Unternehmens im Raum Düsseldorf zu bekommen.

Der Netzbetreiber leitete die Daten in die BND-Außenstelle Rheinhausen, die damals noch den Decknamen "Ionosphäreninstitut" trug. Die Maßnahme des BND war nicht formell vom zuständigen Bundesinnenministerium abgesegnet und auch das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) und die G10-Kommission des Bundestags waren nicht informiert. Nach interner Rechtsprüfung im BND wäre das nicht notwendig, da keine Bundesbürger betroffen sein sollten.

Die besondere Geheimhaltung sei nötig gewesen, um die Reputation des Providers zu schützen. Deshalb wurde den Mitgliedern des Untersuchungsausschuss das Projekt auch nur mit Glo... bekannt gegeben, um den neuen Partner in den USA nicht bekannt zu machen.

Dummerweise, jedenfalls für den BND, brachte der Spiegel die Nachricht, dass die CIA mit Glotaic am MCI-Standort Hilden zusammen mit dem BND "direkten und möglicherweise ungefilterten Zugriff auf Telekommunikationsdaten aus Deutschland hatte". Audiodaten abgehörter Gespräche seien "direkt nach USA geroutet" worden. Deshalb wurde im "Stammblatt" vom April 2008 vor "schwerwiegenden Risiken" für den Dienst gewarnt, wenn bekannt würde, dass die Operation nicht durch das G10-Gesetz gedeckt und damit verfassungswidrig gewesen sei.

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