20161101 Deutsche Waffenexporte beenden!

Deutsche Waffen töten weltweit - und fördern den Terrorismus

... und sind damit auch eine der 5 wichtigsten Fluchtursachen!

Im ersten Halbjahr 2016 genehmigte die Bundesregierung die Ausfuhr von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern im Gesamtwert von 4,051 Mrd. Euro. Wieder ist der "Wert" deutscher Rüstungsexporte gestiegen.

Dennoch sind es beständig unter 10 Milliarden Euro, die damit jährlich "verdient" werden. Bei einem Außenhandelsüberschuss von 240 Milliarden im Jahr 2015 wären das weniger als 5%. Betrachten wir statt des Außenhandelsüberschusses das gesamte Bruttoinlandsprodukt "erwirtschaftet" der Rüstungexport nur einen Promillebereich. Darauf muss Deutschland verzichten können, wenn man weltweit die Folgen dieser Politik betrachtet.

Unsere Exporte gehen (fast immer) in Staaten, die andere drangsalieren oder sogar direkt überfallen (Saudi-Arabien) und die in der Mehrzahl keine demokratischen Strukturen unterstützen. Die Versicherung, keine Waffen in Krisengebiete zu liefern wurde bereits vor Jahren "vergessen". Diese Politik erzeugt dort zusätzlich Gewalt und Leid und letztendlich sogenannte Terroristen.

Die daraus entstandene Politik der "Angst vor dem Terror" und vor Flüchtlingen*) kostet uns letztendlich viel mehr als die 10 Milliarden an Rüstungsexporten und sie vergiftet unser Zusammenleben und gefährdet unsere demokratischen Grundrechte.

*) Die FRONTEX Operation Eurosur allein kostete 900 Millionen Euro.

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