Unterschiedliche Ergebnisse bei Berliner Volksentscheiden
Am 28.04.2016 startete der Volksentscheid "Volksentscheid retten". Dieser Titel war scheinbar nicht selbsterklärend, denn bis zum 7.6. gab es nur 44.000 Unterschriften, 70.000 wären hilfreich gewesen, um die notwendigen 50.000 gültige Unterschriften garantieren zu können.
Update 19.06.2016: "Volksentscheid retten" teilt mit, dass die Abgabefrist verlängert worden ist und bittet weiter zu sammeln und die Listen möglichst zum kommenden Wochenende abzugeben!
Dafür wird der Berliner Volksentscheid für mehr Radwege in der Stadt heute Abend jubeln können. Auch durch das Umweltfest am letzten Sonntag mit vielen Zehntausend Teilnehmern ist die Anzahl der Unterschriften nach oben katapultiert worden. Erste echte Zahlen wird es morgen geben.
Die Initiative schreibt:
Liebe Unterschriftensammlerinnen und -sammler,
wir sind überwältigt, was zur Zeit in der Stadt abgeht und freuen uns total, dass so viele Menschen mitmachen und sich für eine menschenfreundliche Mobilitätspolitik in Berlin einsetzen.
Am heutigen Freitag, den 10. Juni, möchten wir die Sammlung abschließen. Bitte sammelt eure letzten Listen noch voll und bringt sie noch heute auf den Weg zu uns.
- Schickt sie mit der Post an: Netzwerk lebenswerte Stadt e.V., c/o Pulsraum, Kottbusser Damm 25-26, 10967 Berlin
- Gebt sie bis zum Nachmittag in einer Abgabestelle ab: https://volksentscheid-fahrrad.de/abgabestelle/
- Bringt sie persönlich vorbei.
Wir sind am Freitag, den 10. Juni, von 10:00 bis 21:00 Uhr im Pulsraum und am Samstag, den 11. Juni, von 11:00 bis 18:00 Uhr.
Ihr seid herzlich eingeladen, am Dienstag, den 14. Juni, gemeinsam einen Fahrradkorso durchzuführen um die Listen bei der Senatverwaltung abzuliefern. Los geht's um 12:30 am Ampelmann-Restaurant im James-Simon-Park.
Alle Informationen finden sich hier: https://www.facebook.com/events/271856596537527/
Am 19. Juni feiern wir im Nirgendwo. Kommt vorbei!
Näheres findet sich unter: https://www.facebook.com/events/290176807991995/
Vielen Dank, dass Berlin sich dank euch dreht!
Das Presseecho dazu
- Tagesspiegel (mit Video) “Aktivisten sammeln fünfmal so viele Unterschriften wie nötig” http://www.tagesspiegel.de/berlin/fahrrad-volksentscheid-in-berlin-aktivisten-sammeln-fuenfmal-so-viele-unterschriften-wie-noetig/13731490.html
- BZ “Großer Erfolg für Fahrrad-Volksbegehren – über 100.000 Unterschriften!” http://www.bz-berlin.de/berlin/grosser-erfolg-fuer-fahrrad-volksbegehren-ueber-100-000-unterschriften
- Die Zeit “Hunderttausend wollen das Radgesetz” http://www.zeit.de/mobilitaet/2016-06/berlin-fahrrad-volksentscheid
- taz “Rad-Begehren geht durch die Decke” http://www.taz.de/Unterschriften-uebergeben/!5309342/
- Berliner Morgenpost “Täglich steigen bis zu 500.000 Berliner auf das Fahrrad” http://www.morgenpost.de/berlin/article207697943/Taeglich-steigen-bis-zu-500-000-Berliner-auf-das-Fahrrad.html
Alle Artikel zu
- Grundrechte,
- Menschenrechte,
- Versammlungsrecht,
- Volksabstimmung,
- Informationsfreiheit,
- Meinungsfreiheit,
- Mitbestimmung,
- Koalitionsfreiheit,
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/2EU
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/5606-20160610-volksentscheide-freude-und-enttaeuschung.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/5606-20160610-volksentscheide-freude-und-enttaeuschung.htm
Tags: #Grundrechte #Menschenrechte #Versammlungsrecht #Volksabstimmung #Radentscheid #Volksentscheidretten #Berlin #Informationsfreiheit #Meinungsfreiheit #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit
Erstellt: 2016-06-10 06:55:59 Aufrufe: 1726
Kommentar abgeben