Protokoll

9. Bündnistreffen zur Demonstration Freiheit statt Angst 2009

Datum: 26.08.2009

Uhrzeit: 19:00 - 21:00 Uhr

Ort: Junge Presse Berlin e.V., Wöhlertstr. 18, 10115 Berlin

Teilnehmer: AktivistInnen von: Aktion Freiheit statt Angst e.V., Regio-Stiftung, 299direkt, attac, Dirty Ragga Squad, Megaspree

Nächste Bündnistreffen:

• 09.09.09, 19:00 – 21:00 Uhr, Junge Presse Berlin e.V., Wöhlertstr. 18, 10115 Berlin

Nächste Plakatier-, Logistik- und Orga-Treffen:

• 31.08.09, 18:30 – 21:00 Uhr, (Plaktieren) Café Coop, Rochstr. 3, 10178 Berlin

• 01.09.09, 19:30 – 21:00 Uhr, (Orga und Logistik) Café Coop, Rochstr. 3, 10178 Berlin

• 07.09.09, 18:30 – 21:00 Uhr, (Plakatieren) Café Coop, Rochstr. 3, 10178 Berlin

• 08.09.09, 19:30 – 21:00 Uhr, (Orga und Logistik) Café Coop, Rochstr. 3, 10178 Berlin

Bitte dieses Protokoll weiterleiten an Interessierte und mögliche Bündnispartner.

Moderation: Ricardo Cristof Remmert-Fontes, Lotar Küpper

Protokoll: Ricardo Cristof Remmert-Fontes

Protokoll 8. Bündnistreffen (26.08.09)

1. Begrüßung und Vorstellungsrunde

Kritik: Das Bündnistreffen war im Internet teilweise falsch für 18:00 Uhr angekündigt. So ein Fehler darf sich nicht wiederholen. Die Bündnistreffen finden jeweils um 19:00 Uhr statt.

2. Routenänderung, Bündnissituation: 2 Demos – ein Ziel

• Das Bündnis besteht z.Z. aus ca. 64 Unterstützerorganisationen, sowie diversen prominenten und „nicht prominenten“ Einzelunterstützern.

  • Der Schwerpunkt scheint eindeutig auf Organisationen aus der Friedensbewegung und und dem Bereich Flucht und Migration zu liegen; die Berufs- und Interessenverbände/Gewerkschaften sind weniger stark vertreten.
    

• Vorschlag Demoroute ändern:

  • Auf Vorschlag von Megaspree ändern wir die Route. Verschiedene Bündnisse/Organisationen begrüßen diese Änderung ausdrücklich.

  • Wir führen unseren Demozug zum Startkundgebungsplatz zur anderen Demo (ca. 15.30 Uhr Potsdamer Platz) vom Ak Vorrat.

    • Wir wollen so demonstrieren, daß wir eine Spaltung oder Schwächung der Bewegung nicht zulassen können und wollen.

  • Daher ist es immens wichtig, daß es eine gemeinsame Presseerklärung/Pressekonferenz gibt, um Richtung Öffentlichkeit deutlich zu demonstrieren, daß sich die Bewegung nicht spalten lässt. Dies deckt sich mit dem dringenden Wunsch vom Megaspree-Bündnis.

    • Kritik: Bedauerlicherweise wurde dies bisher vonseiten des FoeBuD/AK Vorrat vehement abgelehnt. Dies wird von großen Teilen des Bündnisses als kontraproduktiv gewertet.

    • Wir bitten daher explizit alle Bündnispartner, an die Kernorganisatoren der 2. Demo - Ak Vorrat, FoeBuD, Humanistische Union und Bündnis 90/Die Grünen - zu appellieren, daß ein gemeinsames Auftreten nach außen immens wichtig ist. Die Zusammenarbeit muss auch öffentlich bekannt gegeben werden, um den Erfolg des Ziels nicht zu gefährden.
      

    • Ferner ist zu betonen, daß diese Kooperation auch Synergie-Effekte verursacht, denn unser Aufruf ist inhaltlich in großen Teilen anders gewichtet ist, als der des AK Vorrat. Unser Schwerpunkt ist EU-Sicherheitspolitik mit dem Kernthema „Flucht und Migration“ (Frontex, Visa-Waiver, VIS, SIS...), sowie „Militarisierung der Innenpolitik“. Die Demonstration von Ak Vorrat konzentriert sich auf technischen Datenschutz, Internetzensur etc.
      

    • Die Adressen sind:

      • kontakt@vorratsdatenspeicherung.de

      • mail@foebud.org

      • info@humanistische-union.de

      • info@gruene.de (?)

  • An unserer Auftaktkundgebung ändert sich nichts.

  • Folgende Organisationen haben bereits Appelle an FoeBuD/Ak Vorrat verfasst oder sind gerade dabei:

    • Die Linke.

    • FAU

    • Jugendpresse Deutschland/Junge Presse Berlin

    • IALANA

    • Bündnis gegen den Krieg Berlin

• Routenänderung ist mit Polizei bereits besprochen, vermutlich gibt es da keine Probleme.

• Es muss davon ausgegangen werden, daß das Gesamt-Mobilisierungspotenzial durch die beschriebene vertrackte Situation in diesem Jahr beträchtlich geringer ausfallen wird.

  Hier noch ein Verweis auf die in dieser Woche veröffentlichten offenen Briefe von

  • Junge Presse Berlin "Zwei Demos - ein Gedanke"
  • Aktion Freiheit statt Angst "Lösungsfindung zur Demo"

   

3. Rednerliste

• Durch Wegfall der Abschlußkundgebung müssen wir einigen RednerInnen absagen und die Rednerliste begrenzen. Natürlich bleibt den Organisationen die Möglichkeit, über eigene Lautsprecherwagen Reden zu halten.
  

• Zugesagt:

  • Otto Jäckel, IALANA

  • Marei Pelzei, Pro Asyl

  • Petra Pau, Die Linke.

  • Ralf Boes, BI bedingungsloses Grundeinkommen

  • N.N., Weltweiter Marsch für Frieden und Gewaltfreiheit (Nachtrag zum versendeten Protokoll)
    

• Angefragt/zu klären:

  • Megaspree-Bündnis/Dr. Motte (legt auf jeden Fall auf, ob er redet, muss noch geklärt werden)

  • Borderline Europe/Jugend ohne Grenzen

4. Mobilisierung

• Die Mobilisierung läuft, es sind mittlerweile 35.000 Flyer, 2000 Postkarten, 5000 Plakate, 5000 Aufkleber gedruckt worden. Der Großteil hiervon ist bereits verteilt/verklebt worden.
  

• Weitere Aufkleber und Plakate sind bestellt.
  

• Plakate/Flyer/Aufkleber können im Café Coop, Rochstr. 3, 10178 Berlin jeden Tag ab 18:00 Uhr abgeholt werden!
  

  • Jeden Montag treffen sich die Plakatierer ab 18.30 Uhr, um „auszuschwärmen“.
    

• Alle beteiligten Organisationen werden gebeten, ihrerseits weiterhin Organisationen und/oder prominente Einzelpersonen um Unterstützung der Demonstration zu bitten!

5. Lautis

• Haupt-Bündnislauti: dient auch als Bühne für Startkundgebung, Lauti für DJ Dr. Motte

• Dirty Ragga Squad:

  • macht Musik

  • Bietet die Möglichkeit, Redebeiträge zu verbreiten während des Zuges

• Megaspree:

  • Menge noch unklar

• Yaam:

  • noch unklar
    

• Reihenfolge wird beim nächsten Bündnistreffen endgültig geklärt.

6. Demo-Teams und Logistik, Finanzen

• Demo-Teams: können durch den Zusammenschluss wesentlich kleiner sein.

• Finanzen: Kosten können dramatisch gesenkt werden.

  • Dem Bündnis ist ein zinsloser, zeitlich unbegrenzter Kredit über 3000,- gewährt worden.

  • Von der Partei Die Linke und weiteren Organisationen gibt es Spendenzusagen.

  • 2 Finanzanträge über 316 bzw. 350 Euro wurden bewilligt, weitere Anträge sind gestellt und werden gerade bearbeitet.

• Logistik: kann fast vollständig zurückgefahren werden:

  • keine Toiletten

  • keine feste Bühne

  • Presse-/Logistikzelt wird noch diskutiert

  • Funkanlage nicht notwendig

7. Infostände

• Infostand-Areal am Roten Rathaus verliert natürlich an Attraktivität, aber es ist dennoch sinnvoll, dort Infostände aufzustellen.
  

Kommentar

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