DE | EN
Sitemap | Impressum
web2.0 Diaspora Vimeo Wir in der taz Wir bei Mastodon A-FsA Song RSS Twitter Youtube Unsere Artikel bei Tumblr Unsere Bilder bei Flickr Aktion FsA bei Wikipedia Spenden Facebook Bitmessage Spenden über Betterplace Zugriff im Tor-Netzwerk https-everywhere
28.12.2014 Neue Vorratsdatenspeicherung in Planung

EU-Kommission erleichtert über Abflauen der "Snowden-Hysterie"

Beim ersten offiziellen Cyberdialog zwischen der EU und den USA Anfang Dezember in Brüssel pries ein Abgesandter der Generaldirektion Innen der EU-Kommission die guten Beziehungen zu Washington auf dem Sektor Netzpolitik, nachdem die "Snowden-Hysterie" abgeflaut sei.

Während die frühere EU-Justizkommissarin Viviane Reding in den vergangenen Monaten immer wieder auf klare Zugeständnisse Washingtons beim Datenschutz gedrängt hatte, steht nun wieder das "weiter so" auf der Tagesordnung.

Der Nachfolger im Justizressort, der Grieche Dimitris Avramopoulos, fiel dagegen zunächst mit seinem Plan auf, einen neuen europäischen Rahmen für die heftig umkämpfte Vorratsdatenspeicherung nach dem Einschreiten des Europäischen Gerichtshofs zu planen, nur noch das "wie", nicht mehr das "ob" einer solchen Neuauflage sei offen.

Einer solchen Politik ist ein klares NEIN entgegen zu setzen!

Mehr dazu bei http://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Kommission-erleichtert-ueber-Abflauen-der-Snowden-Hysterie-2505825.html

Alle Artikel zu


Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/2oj
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/4701-20141228-neue-vorratsdatenspeicherung-in-planung.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/4701-20141228-neue-vorratsdatenspeicherung-in-planung.html
Tags: #Polizei #EU #Justizkommissar #VDS #CyberdialogUSA #Snowden #NSA #Geheimdienste #Lauschangriff #Ueberwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoueberwachung #Rasterfahndung #ZentraleDatenbanken
Erstellt: 2014-12-28 09:03:52
Aufrufe: 1660

Kommentar abgeben

Für eine weitere vertrauliche Kommunikation empfehlen wir, unter dem Kommentartext einen Verweis auf einen sicheren Messenger, wie Session, Bitmessage, o.ä. anzugeben.

Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots zu verhindern.

CC Lizenz   Mitglied im European Civil Liberties Network   Bundesfreiwilligendienst   Wir speichern nicht   World Beyond War   Tor nutzen   HTTPS nutzen   Kein Java   Transparenz in der Zivilgesellschaft

logos Mitglied im European Civil Liberties Network Creative Commons Bundesfreiwilligendienst Wir speichern nicht World Beyond War Tor - The onion router HTTPS - verschlüsselte Verbindungen nutzen Wir verwenden kein JavaScript Für Transparenz in der Zivilgesellschaft