20140829 FRONTEX-plus gleich mehr Ertrinkende

“Frontex Plus” Mittelmeer: Rückzug auf Schengen-Gebiet

Stop ai controlli davanti alla Libia . Arretra la linea di pattugliamentoFrontex Plus interverrà solo nelle acque dell’area Schengen.

Nach 300 Mio Euro für "Eurosur" kommt nun FRONTEX-plus. Eigentlich ist es ein Minus, denn FRONTEX soll künftig nicht mehr außerhalb der europäischen Hoheitsgewässer tätig werden. War man nach der besitzergreifenden Operation "Mare nostrum" und den großen Katastrophen vor Lampedusa mit über 300 Toten Ende 2013 immerhin dazu übergegangen, zumindest die körperliche Rettung der Flüchtlinge in den Vordergrund zu stellen, so werden diese nun außerhalb der "Zuständigkeit" der EU sich selbst überlassen.

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Kommentar: RE: 20140829 FRONTEX-plus gleich mehr Ertrinkende

Selbst Radio Vaticano meint dazu: "Die Neuregelungen der Sorge für die Flüchtlinge auf dem Mittelmeer fällt hinter bisherige Anstrengungen zurück. So beurteilt der Jesuiten-Flüchtlingsdienst Italien die Abmachungen, die in dieser Woche zwischen Italiens Innenminister Angelino Alfano und EU Kommissarin Cecilia Malmstroem getroffen worden war. Italien hatte angekündigt, die bisher laufende Aktion „Mare Nostrum“ einzustellen, dafür solle der europäische Küstenschutz „Frontex“ diese Aufgabe übernehmen.

Der Flüchtlingsdienst habe sich lange für eine breitere Beteiligung der EU bei den Rettungsaktionen für die Flüchtlinge eingesetzt, so die Pressemeldung. Jetzt fürchte man aber, dass die Umsetzung des Projektes „Frontex Plus“ zu sehr an den Einzelstaaten und deren Engagement hinge. Außerdem kritisiert die Organisation, dass man sich auf die europäischen Küstengewässer (Zwölf Meilen Zone) beschränken wolle und nicht mehr – wie zuvor die italienische Aktion „Mare Nostrum“ - auch die internationalen Gewässer einbeziehe. Die italienische Marine operierte bis zu 170 Meilen von der Küste des Landes entfernt.

Europa müsse die Frage beantworten, wie heute wirksam und strukturiert Menschen aus dem Irak, aus Somalia und Syrien legal einen Asylantrag stellen können, so Pater Giovani La Manna, Leiter des Zentrums. Bisher drückten sich die Staaten vor einer Antwort." (s. http://de.radiovaticana.va/news/2014/08/30/italien:_%E2%80%9Efrontex_plus%E2%80%9C_gerift_zu_kurz/ted-822531)

Radio Vaticano, 2014-08-30 14:22:32

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