20140104 Offensive für Kampfdrohnen

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04.01.2014 Offensive für Kampfdrohnen

Kampdrohnen: Gegenoffensive von Bundesregierung und Bundeswehr?

Kaum vereidigt - wird der Koalitionsvertrag ausgehöhlt

In Stellungnahmen und Interviews äußern sich derzeit Vertreter von Bundesregierung und Bundeswehr zur Frage der Anschaffung und des Einsatzes von Kampfdrohnen durch Deutschland.

Tenor: Deutschland solle Kampfdrohnen anschaffen, da es sich dabei um eine "neutrale" Waffe handele, man eine "Schutzverantwortung" für die Soldaten habe und das Ganze bloß eine ethische Frage (nämlich der Regelung ihres Einsatzes) sei.

Unklar, aber nicht ausgeschlossen ist dabei, ob es sich möglicherweise um eine konzertierte Aktion von Bundeswehr und schwarz-roter Regierung handelt.

Einige Beispiele für die veröffentlichten Stellungnahmen Forderung des Bundeswehrverbands: Kampfdrohnen sollen Soldaten im Einsatz schützen <http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/forderung-des-bundeswehrverbands-kampfdrohnen-sollen-soldaten-im-einsatz-schuetzen-/9277230.html> (Handelsblatt, 2.1.2014)

Bundeswehr: Militärexperte fordert klare Regeln für Kampfdrohnen <http://www.deutschlandradiokultur.de/bundeswehr-militaerexperte-fordert-klare-regeln-fuer.1008.de.html?dram:article_id=273541> (Deutschlandradio Kultur, 2.1.14)

Hellmut Königshaus: Durch Kampfdrohnen sind deutsche Soldaten besser geschützt <http://german.ruvr.ru/2014_01_03/Hellmut-Konigshaus-Durch-Kampfdrohnen-sind-deutsche-Soldaten-besser-geschutzt-7685/> (Stimme Russlands, 3.1.14) (selbst die "Stimme Russlands" - die übrigens seit kurzem im Berliner Äther nicht mehr zu hören ist - wird von dieser Propaganda also nicht verschont, obwohl sie sich ansonsten eher kritisch zu den Drohneneinsätzen geäußert hat, vgl. Drohnen: Krieg außerhalb des Gesetzes <http://german.ruvr.ru/2014_01_03/Die-Drohnen-Krieg-au-erhalb-des-Gesetzes-6331/>)

Ganz so sicher scheint sich die Regierung ihrer Sache aber nicht zu sein, wie die folgende Meldung zeigt:

Von der Leyen in Afghanistan: Bloß keine Drohnen-Fotos <http://www.deutschlandfunk.de/von-der-leyen-in-afghanistan-bloss-keine-drohnen-fotos.720.de.html?dram:article_id=272909> (DLF, 23.12.13)

Scheinbar will sie erst einmal die Reaktionen in der Öffentlichkeit abwarten.

Die Rüstung ist der Arzt des Kapitals.
Der Krieg sitzt im Wartezimmer.
Der Nächste bitte, sagt der Arzt.

P. Maiwald

Siehe zu Drohnen auch