21.06.2009 Layenhaftes - Alternativen zu Schilda

21.06.2009: "Layenhaftes" - Alternativen zu Schilda

Warum sich Politiker mit unsinnigen Gesetzen profilieren und die Polizei ihre Arbeit nicht tut:

"Es gab eine Zeit, da hoffte Walther, dass die Daten auf seinem Rechner helfen könnten, Verbrechen aufzuklären, die es im Internet zu sehen gibt: Kinderpornos. Das war im Februar. Inzwischen hat die Hoffnung einem anderen Gefühl Platz gemacht: Unverständnis. Und auch Wut. Auf die Polizei, auf die Staatsanwälte, auf die Politiker, die lieber ein „Zensursystem“ von Internetsperren einführen wollten, wie Walther es nennt, anstatt die Täter zu überführen.

Am 19. Februar 2009 hat Walther bei der Berliner Polizei 16 Internetseiten angezeigt, darunter einige, die auf Servern in Deutschland hinterlegt sind. Er hat die Adressen von den Sperrlisten jener Staaten, die schon lange das tun, was der Bundestag nach dem Willen von Familienministerin Ursula von der Leyen an diesem Donnerstag erlauben will.

Einige weitere Wochen später erhält Walther von der Staatsanwaltschaft Berlin einen Bescheid mit dem Datum 20. Mai 2009 und dem Geschäftszeichen 75 Js 223/09. Der Inhalt: Die Ermittlungen werden ohne Ergebnis eingestellt.

In der Schweiz läuft das besser ..."

Mehr dazu bei http://www.freitag.de/politik/0925-internetsperren-von-der-leyen-clearingstellen-alternativen