20130410 Verteidigungsminister heute im Audimax

10.04.2013 Verteidigungsminister heute im Audimax

Vortrag des Verteidigungsministers

Update: s. unten auf der Seite

Der Verteidigungsminister der Bundesrepublik Deutschland, Thomas de Maizière, wird am 10/04/13 im Audimax an der HU Berlin mit einem Vortrag zum Thema ”Armee der Einheit - Der Beitrag der Bundeswehr zum gesellschaftlichen Zusammenhalt” sprechen.

Herr de Maizière moechte die Bundeswehr mit seinem Vortrag salongfaehig machen. Damit soll versucht werden, die Pforten zu Oeffentlichen Einrichtungen aufzustoßen, um eine Akzeptanz der Bundeswehr und ihrer Einsaetze in der Gesellschaft herbeizureden.

Der stetigen Militarisierung der Gesellschaft entgegen wollen wir einen friedlichen Hochschulraum, keine Bundeswehr in Forschung und Lehre. Wir fordern den Stopp von Ruestungsguetern vor allem in Krisengebiete und die Abruestung der Gesellschaft.

Veranstaltungshinweis:

Mittwoch, 10. April 2013 um 18 Uhr
Humboldt-Universität zu Berlin
Audimax im Hauptgebäude, Unter den Linden 6, 10117 Berlin

Pressestelle der HU http://idw-online.de/pages/de/news526321

Quelle: AG Zivilklauseln an den Berlin-Brandenburger Hochschulen http://bbzivilklausel.wordpress.com/2013/04/05/vortrag-des-verteidigungministers/

Nie wieder Krieg!

Die Studenten haben dem Verteidigungsminister ihre Meinung gesagt:

Nie wieder Krieg! und Kein Dialog mit Kriegstreibern und Waffenlieferanten!

schallte ihm entgegen. So verzichtete er darauf den Anwesenden zu erklären, warum die Bundeswehr bei uns den" Zusammenhalt der Gesellschaft" fördern soll, während sie auf inzwischen weltweit 3 Kriegschauplätzen mit ihren Waffen eher die Desintegration einzelner Körperteile bewirkt, siehe z.B. Kunduz.

Mehr zur Veranstaltung gibt es hier http://bbzivilklausel.wordpress.com/2013/04/10/uni-veranstaltung-des-verteidigungsministers-gesprengt/
und als Video http://www.rbb-online.de/abendschau/archiv/archiv.html

Wir zitieren hier die Presseerklärung des Referentinnenrates der HU Berlin:

Am Mittwoch, den 10.04.2013 sollte der Verteidigungsminister Thomas de Maizière zu der Rolle der Bundeswehr in der deutschen Gesellschaft im Audimax der Humboldt-Universität Berlin referieren. Sein Vortrag wurde unter dem Titel “Armee der Einheit – Der Beitrag der Bundeswehr zum gesellschaftlichen Zusammenhalt“ angekündigt. Gegen 18 Uhr war der Hörsaal mit ungefähr 300 Personen gefüllt. Als der Präsident der HU Berlin, Jan-Hendrik Olbertz, das Podium für ein Grußwort betrat, begannen viele der Anwesenden lauthals zu klatschen und zu jubeln. Die Jubelstimmung stieg nochmals an, als auch de Maizière das Audimax betrat.
Als das Klatschen und Rufen jedoch auch nach 15 Minuten noch nicht weniger wurde, offenbarte sich das Jubeln als Ausdruck des Protests. Dadurch kamen weder der Präsident noch Verteidigungsminister de Maizière zu Wort. Versuche des Ministers und des Präsidenten, über eine Bildschirmpräsentation mit den Protestierenden zu kommunizieren, scheiterten. Das Jubeln wurde nach einiger Zeit durch Parolen wie “Nie wieder Krieg!“ und “kein Dialog mit Kriegstreibern!“ ergänzt. Ca. 6 junge Menschen stürmten mit Kunstblut-befleckten T- shirts auf das Podium und fielen theatralisch zu Boden.
Um ca. 18.30 Uhr verließ der Verteidigungsminister, mit einem schriftlichen “Schade“ das Podium. Kurz danach verließen einige Zuhörer_innen und die meisten Pressevertreter_innen den Saal. Der sichtlich getroffene Präsident blieb im Anschluss auf der Bühne stehen, da er sich an "seiner" Universität nicht wegschreien lassen wollte und wähnte sich dabei als Verfechter der "Freiheit des Wortes". Im Vorfeld der Veranstaltung wurden die meisten der Teilnehmenden durch Türsteher_innen durchsucht, Flyer und Transparente durften nicht mit hineingenommen werden. Trotzdem gelang es einer Person, drinnen ein Transparent mit der Aufschrift "Krieg dem Krieg, nie wieder Deutschland!" zu entrollen.
"Ich finde es sagenhaft zynisch, dass Olbertz von der Freiheit des Wortes spricht, während Menschen vor der Tür ihre Kritik in Papierform weggenommen wird. Mehr noch, dass er während der gesamten Zeit in der Machtposition war, mit den Anwesenden über den Beamer zu kommunizieren, während das einzige Transparent versteckt in den Saal gebracht werden musste," sagte Paolo F., einer der Protestierenden, und fügte hinzu: "Meinungsfreiheit bedeutet eben auch, dass öffentlich kundgetane Meinungen sich der Öffentlichkeit stellen müssen." Olbertz hatte über den Beamer, der ursprünglich für die Präsentation Maizières gedacht war, die Anwesenden zur Ruhe aufgefordert und um Diskussion gebeten. "Wie hätte eine Diskussion auf Augenhöhe überhauptstatt finden sollen?" fragt sich die Kriegsgegnerin Jana O. "da stehen Menschen auf einem Podium, denen wird zugehört, nur weil sie einen entsprechenden Titel tragen. Ich kapiere einfach nicht, warum diese Menschen, die jederzeit Raum für Ihre Meinung bekommen, nicht wahrhaben wollen, dass das eine machtdurchzogene Konstellation darstellt. Für mich ist das eben keine Grundlage für eine Diskussion auf Augenhöhe". Henriette O., Studentin der HU Berlin, ergänzt: "Ich finde es blamabel, dass der Präsident dieser - und eben auch meiner - Uni, deren Verfassung künftig eine Zivilklausel haben soll, überhaupt auf die Idee kommt, den Verteidigungsminister einzuladen. Maizière kommt her, um Werbung für die Bundeswehr zu machen, ohne dass die Studierendenvertretung sich dazu äußern darf, weil das schon allgemeinpolitisch ist. Aber [zögert] warum müssen wir überhaupt über Kriegsverherrlichung diskutieren?"