Internetsperren - Überraschung bem Abstimmungsverhalten

 Die Abstimmung fiel mit einer fast einheitlichen Zustimmung der Koalitionsfraktionen erwartungsgemäß aus.

Es sind aber Überraschungen zu verzeichnen.

Positiv: eine Gegenstimme in der CDU, sie gehört Jochen Borchert, dem Vater der WAZ-Online-Chefin, Katharina Borchert.

Positiv: drei Nein-Stimmen und drei Enthaltungen in der SPD, dreimal so viele wie ursprünglich erwartet.

FDP und LINKE haben beide einheitlich – in Fraktionsdisziplin – gegen das Gesetz gestimmt.

Negativ bei den Grünen: Keine Ja-Stimme, ganz so schlimm ist es nicht, aber doch 15 Enthaltungen, also ein knappes Drittel der grünen Bundestagsfraktion.

Mehr dazu bei http://blog.till-westermayer.de/index.php/2009/06/19/wie-grun-ist-netzpolitik/

Kommentar

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