20121215 Drohnen

15.12.2012 Drohnen

Gerät zur Überwachung - Maschine zum Morden

Update 2020: In einer mehrjährigen Kampagne haben wir uns gegen die Anschaffung von bewaffneten Drohnen durch die Bundeswehr eingesetzt. Ausgerechnet in der Corona-Krise hat das Verteidigungsministerium im Hinterzimmer eine "breite öffentliche ethische Debatte" zur Anschaffung von Waffen für die deutschen Drohnen begonnen - doch dieses Thema gehört in die Öffentlichkeit.
Hier alle unsere Artikel dazu https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchartl.pl?suche=Drohnenbewaffnung&sel=meta

Update 2019: The Drones Quilts Project - Zum Gedenken an von US-Kampfdrohnen getötete Kinder

The Drones Quilt Project ist eine Kunstausstellung aus den USA zu dem weiter unten beschriebenen geheimen US-Drohnenkrieg. Diese Ausstellung ist im Jahr 2019 in Deutschland und kann über uns bestellt werden.

Die Ausstellung besteht aus sechs Patchworkdecken zusammengestellt aus jeweils 36 Stoffblöcken. Jeder Stoffblock gedenkt an ein durch eine US-Kampfdrohne getötetes Kind, deren Namen durch akribische Recherche vor Ort in Pakistan und in Jemen von der angesehenen britischen NGO, The Bureau of Invesitgative Journalism, festgestellt werden konnte. Zur Ausstellung gehören 5 Texttafeln mit Erläuterungen zum mörderischen Drohnenkrieg der USA. Alle Infos dazu unter https://www.drohnen-quilts.de/ .
Alle Artikel über die Drohnen-Quilts

In vielen Artikeln haben wir in letzter Zeit über Drohnen berichtet - eine Gefahr, die noch vor 2 Jahren den meisten Menschen unbekannt war. Deshalb hat sich die Arbeitsgruppe Polizei, Geheimdienste & Militär in Aktion Freiheit statt Angst e.V. mit dem Thema eingehender beschäftigt.

Der folgende Text steht auch als PDF in der Liste unserer Publikationen zum Download bereit.

Inhalt:

Überwachungsdrohnen
Militärische Drohnen
Argumente gegen Drohnen
Experten stellen Legitimität "gezielter Tötungen" in Frage
Aktionen gegen Drohnen
Nachtrag: Drohnen "zum Spielen"
Aktuelle Updates

Polizei-Drohne bei Antifa Demo, Feb. 2011, elbflorenz, CC-BY-NC-SA2.0

Die Polizeibehörden sind gerade dabei sich Überwachungsdrohnen anzuschaffen, um Demonstrationen und Fußballspiele zu beobachten oder "Geiselnehmer und Entführungsopfer zu verfolgen", so die offiziellen Begründungen.

Sensocopter
Linksunten
IndymediaOrgCC-BY-NC-SA20

Polizeidrohne beim Einsatz gegen Antifa-
Demonstranten in Dresden, Feb. 2011,
elbflorenz, CC-BY-NC-SA20

Die Bundeswehr besitzt bereits seit einigen Jahren verschiedenste Drohnen zur Beobachtung "des Feindes" bei Auslandseinsätzen. Nun ist man dabei Kampfdrohnen für den militärischen Einsatz anzuschaffen.

Überwachungsdrohnen

Überwachungdrohnen sind meist (nicht alle) klein und fliegen in niedriger Höhe. Sie übertragen Videos an die Einsatzleitungen. Im EU-Projekt INDECT wird erprobt die Videoströme per Software auswerten zu lassen. "Abnormales Verhalten" soll automatisch erkannt werden und Gegenmaßnahmen (Identifizierung, Festnahmen, u.ä.) werden durch Programme gesteuert.

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Militärische Drohnen

Die meisten Drohnen besitzen die USA. Auch die meisten Opfer durch militärische Drohnen haben die USA verursacht.

Das US Militär besitzt 183-244 Predator/Reaper, die CIA 30-35 davon. Es sind Anschaffungen von ca. 100 weiteren dieser Drohnen geplant. Im Zeitraum 2004-2012 sind in Pakistan bei ca. 350 Drohnen-Angriffen 2600-3350 Menschen getötet worden, darunter sind nachweislich 500-900 Zivilisten, 175 Kinder. Alle männlichen Toten werden unabhängig von irgendwelchen Beweisen als "Terroristen" bezeichnet. Weitere 1400 Menschen wurden bei diesen Angriffen verletzt.

Pakistan ist militärisch mit den USA verbündet und auch die Regierung im Jemen (10-23 Drohnen-Angriffe mit 60-170 Toten) gilt als US-freundlich. Trotzdem führen die USA in beiden Ländern Drohnen-Angriffe auf Dörfer ohne Rücksprache mit den Behörden durch.

Das Arsenal der Bundeswehr umfasst momentan

Euro Hawk Fernbereich/strategische Aufklärung (4-5 Stück) 20.000 m Flughöhe/ 28 Stunden Flugdauer/ 7.500 km Einsatzradius
Heron 1 Mittelbereich/taktische Aufklärung (SAATEG) (3 Stück) 24 Stunden Flugdauer/ 6.400 bis 8.430 m Flughöhe/ 200km Einsatzradius
LUNA Nahbereich (90 Stück) 3 bis 5 Stunden Flugdauer/ 150 bis 800 m Flughöhe über Grund/ 40 km Einsatzradius
KZO Mittelbereich (60 Stück) 3 bis 5 Stunden Flugdauer/ca. 3.500 m Flughöhe/ 100 km Einsatzradius
ALADIN Orts- und Nächstbereich (224+ Stück) 30 bis 60 Minuten Flugdauer/ 50bis 150 m Flughöhe/ 15+ km Einsatzradius
MIKADO (Airobot+ Fancopter) Orts- und Nächstbereich (ca. 50 Stück) 20 Minuten Flugdauer/ 100 m Flughöhe/ 500 bis 1.000 m Einsatzradius

Quelle: IMI Fact-Sheet „Drohnen-Kriege“, http://www.imi-online.de/download/Drohnen2012

Global Hawk, WikimediaCommons, CC-BY-NC-SA20

Global Hawk, RQ-3, Wikimedia Commons, CC-BY-NC-SA20

Anschaffen möchte sich die Bundeswehr Kampfdrohnen, entweder vom amerikanischen Typ Reaper (Sensemann) oder israelische Heron.

Außerdem sollen bis 2020 EU-eigene Kampfdrohnen entwickelt werden.

Argumente gegen Drohnen

Verletzung der Rechtstaatlichkeit, des Völkerrechts, ...
Negierung der Unschuldsvermutung,
es kann jede/n treffen, keine Vorhersage, keine Nachvollziehbarkeit
Verhaltensänderung durch unsichtbare Bedrohung,
je grösser die Distanz zum Gegner, desto einfacher ist es, ihn zu töten,
35% "Kollateralschaden" passen nicht zum militärischen Narrativ der "surgical strikes".

Die beiden letzten Argumente stammen nicht aus der "linken Ecke der Friedensfreunde" sondern aus dem bundeswehrnahen Magazin für Außen- u. Sicherheitspolitik, ADLAS 2/2012 ISSN 1869-1684, S.28.

Der 16-jährige US Bürger Abdulrahman al-Awlaki und sein Cousin werden im Jemen durch eine US Drohne getötet, nachdem bereits 14 Tage vorher sein Vater als "mutmaßlicher Terrorist" durch eine Drohne ermordet wurde.

Wie soll deren Familien Demokratische Grundwerte und Sippenhaft/-Ermordung unter einen Hut bringen?

Völkerrechtliche Einschätzung von Experten des Deutschen Bundestages

Experten stellen Legitimität "gezielter Tötungen" in der Terrorismusbekämpfung in Frage

Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Berlin: (hib/AHE)

Experten sehen in der Praxis „gezielter Tötungen“ im Kampf gegen den internationalen Terrorismus einen Verstoß gegen das Völkerrecht. Das ergab eine Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe am Mittwochabend. Die Sachverständigen verwiesen unter anderem auf die Gefahr einer Aushöhlung des humanitären Völkerrechts.

Hintergrund sind unter anderem Angriffe des US-Militärs mit bewaffneten Drohnen auf Terroristen und Terrorverdächtige etwa in Pakistan oder im Jemen. Andreas Zimmermann vom Menschenrechtszentrum der Universität Potsdam warnte vor einer Entwicklung, in der sich bestimmte „Rechtsbehauptungen“ und interessengeleitete Auslegungen des Völkerrechts verfestigen könnten. So sei zwar in bewaffneten Konflikten ein Angriff auf feindliche Kombattanten und Kämpfer und unter ganz engen Voraussetzungen selbst auf temporär beteiligte Zivilisten durchaus durch das Völkerrecht gedeckt. Allerdings sei die Anwendbarkeit dieser Regeln zum Beispiel räumlich auf das Gebiet der Kampfhandlungen begrenzt.

Die Regierung der USA würde jedoch argumentieren, dass wegen der Besonderheiten des weltweit operierenden Terrornetzwerks Al-Qaida der Konflikt geographisch nicht begrenzt sei. Auch der Sachverständige Christian Schaller (Stiftung Wissenschaft und Politik) sprach von einem „entgrenzten“ Ansatz, der sich auf die Konfliktpartei und nicht mehr auf ein definiertes Gebiet beziehe. „Von einer weltweiten Konfliktpartei zu sprechen“, gehe aus seiner Sicht jedoch zu weit. Schaller führte zudem aus, dass es Stimmen in der US-Administration geben, die mit dem Recht auf Selbstverteidigung auch Verstöße gegen das Völkerrecht rechtfertigten. In Frage stehe aber, ob die „unbestritten dauerhafte Bedrohung“ von Al-Qaida reiche, um sich zum Beispiel auf das Selbstverteidigungsrecht nach Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen zu berufen – oder ob es sich nicht eher um eine eigenmächtige Interpretation räumlich und zeitlich verstreuter Ereignisse als „dauerhaftem Angriff“ handle.

Wolfgang Kaleck (European Center for Constitutional and Human Rights) wies darauf hin, dass die Bundesrepublik indirekt durch internationale Kooperationen an völkerrechtlich zweifelhaften Praktiken beteiligt gewesen sein könnte – wie der Verwertung von Geständnissen, die in bestimmten Ländern unter Folter entstanden sein könnten oder auch bei verdeckten „Entführungsflügen“, bei denen die USA auch aus Deutschland Terrorverdächtige ins umstrittene Gefangenlager Guantánamo gebracht habe.

Die weitreichende Kooperation mit den Vereinigten Staaten im Kampf gegen den Terrorismus müsse deshalb von klaren Kriterien abhängig gemacht werden, sagte Kaleck. Er verwies auch auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, das eine Beweisverwertung ausschließe – nicht erst beim Nachweis, sondern bereits bei einem „echten Risiko“, dass Aussagen durch Folter erzwungen worden sein könnten. Steven Watt (American Civil Liberties Union) kritisierte, dass sich die USA den rechtlichen Rahmen für „gezielte Tötungen“ offenbar selbst zurechtlege.

Es sei nicht nur rechtswidrig, sondern auch gefährlich davon auszugehen, dass „die ganz Welt ein Schlachtfeld“ werden könne und daraus abzuleiten, Terrorverdächtige weit außerhalb der Konfliktgebiete töten zu dürfen. Watt nannte in diesem Zusammenhang sogenannte „signature strikes“, bei denen offenbar Personen gezielt angegriffen würden, deren Identität nicht bekannt sei, deren Verhalten aber bestimmte Muster aufwiesen. Mit solchen Angriffen schaffe sich die USA auf lange Sicht neue Feinde in den betroffenen Ländern und gefährde die eigene Sicherheit.

Quelle: hib - heute im bundestag Nr. 111, Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen, Do, 28. Februar 2013 Redaktionsschluss: 10:55 Uhr

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Aktionen gegen Drohnen

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Aktion von Codepink dokumentiert auf Youtube http://www.youtube.com/watch?v=qZsfKJc4Tgg

Obama adviser John Brennan’s speech was disrupted by Medea Benjamin of CODEPINK. Over the weekend Benjamin helped organize the International Drone Summit in Washington, D.C.: "How many people are you willing to sacrifice? Why are you lying to the American people and not saying how many innocents have been killed? I speak out on behalf of Tariq Aziz, a 16-year-old in Pakistan, who was killed because he wanted to document the drone strikes. I speak out on behalf of Abdulrahman al-Awlaki, a 16-year-old born in Denver, killed in Yemen, just because his father was someone we don’t like. I speak out on behalf of the Constitution, on behalf of the rule of law. I love the rule of law. I love my country. You are making us less safe by killing so many innocent people."

"Wie viele Leute sind Sie bereit zu opfern? Warum belügen Sie das amerikanische Volk und sagen nicht, wie viele Unschuldige getötet wurden? Ich spreche im Namen von Tariq Aziz, ein 16-Jähriger in Pakistani, der getötet wurde, weil er die Drohnenangriffe dokumentieren wollte. Ich spreche im Namen von Abdulrahman al-Awlaki, ein 16-Jähriger US Bürger aus Denver, im Jemen getötet, nur weil sein Vater jemand, den wir nicht mögen. Ich spreche im Namen der Verfassung im Namen der Rechtsstaatlichkeit. Ich liebe die Rechtsstaatlichkeit. Ich liebe mein Land. Sie machen uns weniger sicher durch das Töten so vieler unschuldiger Menschen."

Ihre Erklärung zu dem Video gibt es hier: http://mondoweiss.net/2012/05/shame-on-you-why-i-interrupted-obama-counter-terrorism-adviser-john-brennan.html

Nachtrag: Drohnen zum Spielen

Nachdem uns mehre Anfragen erreichten,was man als Privatmensch in Deutschland mit Drohnen tun darf, hier ein paar Regeln.

Im privaten Bereich kann Jede/r seine Drohnen frei fliegen lassen, ab 5kg Fluggewicht benötigt man eine Genehmigung..
Ausnahme: In Hessen reguliert das Regierungspräsidium private Einsätze von Drohnen und in Berlin ist das Fliegen innerhalb der Bannmeile um Kanzleramt, Reichtag, u.ä. genehmigungspflichtig, also erstmal verboten.
Drohnen unterliegen keiner Kennzeichnungspflicht.
Das Luftverkehrsgesetz gibt den gesamten Luftraum Deutschlands zur Nutzung frei. Damit ist auch das Fliegen über fremden Grundstücken erlaubt. Fühlt sich jemand belästigt folgt eine zivilrechtliche Auseinandersetzung.
Privatsphäre und Datenschutz müssen beachtet werden, bei optischer Aufzeichnung gelten die üblichen Persönlichkeitsrechte.
Die Sorgfaltspflichten aus der Luftverkehrsordnung müssen beachtet werden, d.h. Menschen und Gegenstände Dritter dürfen nicht gefährdet oder beschädigt werden. Eine Haftpflichtversicherung ist empfehlenswert.

Weitere Tipps und Links zu Gesetzen und Vorschriften für die benutzung von Drohnen in Deutschland gibt es hier.

Aktuelle Updates

Update 01.06.2018: Bundesregierung will nun jetzt 7 bewaffnete Drohnen anschaffen

Der Haushaltsausschuss soll am 13.06. eine Milliarde Euro für das Leasing von 7 bewaffnungsfähigen israelischen Heron TP Drohnen bewilligen. Schreibt an eure Abgeordneten damit das nicht geschieht! Mehr Infos und Beispieltexte dazu unter kontakt@aktion-fsa.de

Update 21.06.2017: Haushaltsausschuss nimmt Drohnenbeschaffung von der Tagesordnung

Ein kleiner Erfolg: Heute wollte der Haushaltsausschuss des Bundestages die 1 Milliarde Euro teure Beschaffung von 5 israelischen bewaffnungsfähigen Kampfdrohnen des Typs Heron TP beschließen. Deshalb haben wir uns mit den in der Drohnenkampagne beteiligten Organisationen zur Übergabe der Unterschriften entschlossen, die wir in den letzten beiden Jahren gesammelt haben.
Die Vorsitzende des Haushaltsausschuss des Bundestags, Dr. Gesine Lötzsch nimmt die über 31.000 Unterschriften der Drohnen-Kampagne entgegen.

Update 19.06.2016: Bundesregierung will nun sogar 5 bewaffnete Drohnen anschaffen

Matthias Monroy hat am 9.6.16 einen wichtigen aktuellen Beitrag zur deutschen Kampfdrohnenbeschaffung auf Netzpolitik org. eingestellt:
"Bundeswehr spricht nunmehr von fünf bewaffnungsfähigen Drohnen" https://netzpolitik.org/2016/bundeswehr-spricht-nunmehr-von-fuenf-bewaffnungsfaehigen-drohnen/
Und: "Die parlamentarische Befassung soll dem Staatssekretär zufolge spätestens im ersten Quartal 2017 erfolgen".

Update 07.07.2016: Armed Drones: President Obama's Favorite Weapon

Hi, Could you please have a look at our new infographic, “Armed Drones: President Obama’s Weapon of Choice”? Given your past interest in U.S. drone strikes, I think you’ll find it interesting. http://ammo.com/articles/armed-drones-obamas-weapon-of-choice-infographic

To be continued ...

Wir freuen uns über Kommentare und Ergänzungen zu diesem Thema (Mail an kontakt@aktion-fsa.de)

Die Anti-Drohnen-Webseiten:

http://www.drohnenkampagne.de/
http://www.ag-friedensforschung.de/themen/Drohnen/Welcome.html
http://antidrohnenkampagne.wordpress.com/
https://www.facebook.com/antidrohnenkampagne
http://www.knowdrones.com/

Unser Flyer zum Thema "Keine Drohnen für Krieg und Überwachung"

Kampfdrohnen: Interview mit Jan van Aken

Panorama Bericht (Nov. 2013) über den Geheimen Krieg der USA
http://www.youtube.com/watch?v=PoKHbXiMAOo

Stop Britain being a launchpad for killer drones. Sign the petition

VIDEO: 600 march on RAF Waddington in drone protest

David Swanson -- Fighting Drones

Anti-drone movement must become worldwide

ANTIDROHNEN BLOG
http://antidrohnenkampagne.wordpress.com

Antidrohnen Kapagne FACEBOOK SEITE
https://www.facebook.com/antidrohnenkampagne

Videos zum Thema:

German Drone Almost Collided with Passenger Jet
http://www.youtube.com/watch?v=belN8mLzEuo

200 Mio $ hightech Drone crashes - Euro Hawk Prototype
http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=XfSyHAoxUfs

Drohnen -- Neue „Wunderwaffe"? - Informationsstelle Militarisierung
http://youtu.be/ZiJ3K_1YDyI

UAE: War robots on the loose in Abu Dhabi
http://youtu.be/wk7igCtP-BA

The future of (military)robots - Documentary about the evolution of drones, autonomic flying machines and eventually real terminator behavior of machines.
http://youtu.be/-quWk8E45MU

Human Hunter's DARPA's Military Robot Police Force
http://youtu.be/S9WbSKP9B0c

Military Robot 2013 DARPA LS3 Automatically Follows Soldiers
http://youtu.be/Yj7DgklsZDk

Military Robot Technology
http://youtu.be/diOrq17Cs-M

Robots of tomorrow to help fight the wars of today RIA Novosti Copyright
http://youtu.be/f1pOjuFVCmQ

Robots go to war: American insect Terminators
http://youtu.be/hP7FtwEejVI

Roboter-Krieg: Der Soldat der Zukunft und Militär-High-Tech
http://youtu.be/Wp6mNcBwSc4
http://youtu.be/hP7FtwEejVI