Alle unter Generalverdacht

Julia Amberger berichtet in der SonnTAZ von der Demo gegen INDECT in Berlin. Aber nicht nur in Berlin, sondern insgesamt demonstrierten in Europa Menschen gegen Indect, allein in Deutschland gab es in 26 Städten Proteste.

Wichtig ist ihr die Forderung von Jan Philipp Albrecht, dem innen- und justizpolitischen Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament: "Es ist unverhältnismäßig, alle Menschen unter Generalverdacht zu stellen und schon nach Verdächtigen zu suchen, bevor jemand auffällig geworden ist. Das ist ein Eingriff in die Grundrechte, deshalb muss diese Technologie und ihr Export verboten werden."

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