Die offiziellen Netzsperren-FAQs - Lügen und Widersprüche

Das Bundesfamilienministerium verweist bei Anfragen zum Netzsperren-Komplex auf die offizielle Fragen-und-Antworten-Seite (FAQ). Diese enthält nach Meinung von Twister nicht nur die bekannten Lügen, sondern lässt durch einige Widersprüche und eine beklemmende Mitteilung aufhorchen.

Um die wichtigsten Fragen zum Thema "Netzsperren gegen Kinderpornografie" zu beantworten, gibt es jedoch offizielle FAQs, welche ständig aktualisiert werden. Wer sich diese FAQs einmal in Ruhe durchliest, bleibt nicht nur irritiert, sondern auch fassungslos zurück. 

• Obwohl schon oft widerlegt, wird dort noch immer von einem Zuwachs von 111%gesprochen.
• Dieses "Millionengeschäft" KiPo wurde ebenfalls des öfteren widerlegt. 

Die Institution Inhope, vom Verein Mogis befragt, teilt mit, dass sich lediglich 449 von 2.562 Beschwerden über Kinderpornografie auf den Dienst www beziehen. 

•  Ein Grundrechtseingriff wird erst geleugnet und dann doch bestätigt.

Interessant ist, wie sich dies mit der Ansicht, dass die Daten derjenigen, die das Stoppschild aufgerufen haben, analysiert werden sollen. Wenn doch keine (schützenswerte) Verbindung bzw. der Versuch dieser zustande kam, wieso sollte dann ein Aufruf der Seite in irgendeiner Form Relevanz besitzen? Entweder es handelt sich um eine schützenswerte Verbindung, die unterbunden wird und auch hinsichtlich der Zählung Relevanz besitzt oder eben nicht.

•  Die FAQs sagen: Seiten, die von Deutschland aus ins Netz gestellt werden, werden bereits blockiert.

Es gibt also Seiten, die von Deutschland aus ins Netz gestellt werden, die Kinderpornografie beinhalten, und dennoch nur geblockt, nicht aber vom Netz genommen werden. Udo Vetter führt im Lawblog aus, dass es sich hier um einen Verstoß gegen die Erforschungspflicht sowie Strafvereitelung im Amt handeln könne.

Mehr dazu in dem Artikel bei  http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30460/1.html

Kommentar

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