Internetsperren: Wiefelspütz dementiert

SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz hat sich scharf gegen die Darstellung gewandt, er befürworte die Ausweitung von Zugriffshürden für umstrittene Internet-Inhalte. Derartige Überlegungen gebe es in seiner Fraktion jenseits der geplanten Maßnahmen gegen kinderpornografische Websites nicht.

Die „Berliner Zeitung“ hatte den Politiker am Samstag mit der Überlegung zitiert, nach den Plänen gegen Kinderpornografie werde „mittel- und längerfristig“ auch über den Umgang mit anderen kriminellen Vorgängen gesprochen werden. So könnten Seiten mit verfassungsfeindlichen oder islamistischen Inhalten blockiert werden.

Kritiker sehen in den Plänen den Einstieg in eine weitgehende Zensur des Internets und bezweifeln die Wirksamkeit der Sperren. FDP und Grüne sahen sich durch den Zeitungsbericht in solchen Befürchtungen bestätigt. 

 Mehr dazu bei http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/internetsperren-wiefelspuetz-dementiert-und-kritisiert-scharf_aid_406097.html

Kommentar

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