DE | EN
Sitemap | Impressum
web2.0 Diaspora Vimeo Wir in der taz Wir bei Mastodon A-FsA Song RSS Twitter Youtube Unsere Artikel bei Tumblr Unsere Bilder bei Flickr Aktion FsA bei Wikipedia Spenden Facebook Bitmessage Spenden über Betterplace Zugriff im Tor-Netzwerk https-everywhere
25.03.2012 Populisten im Aufwind

Schünemann fordert nach Mordserie eine Kehrtwende

Völlig ohne Realitätssinn fordern einige CDU Politiker wie Innenminister Schünemann und CSU-Innenpolitiker Hans-Peter Uhl die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung mit der falschen(!) Behauptung "Wir hätten den Toulouse-Mörder nicht ermitteln können". Selbst der Focus versteigt sich zu der Zeile "Frankreichs Polizei hat Mohamed Merah mit Hilfe der IP-Adresse eines Computers aufgespürt".

Wahr ist dagegen, dass die Identität des 23-Jährigen Attentäters durch einen Hinweis eines Motorradhändlers ermittelt werden konnte.

Mehr dazu bei http://www.focus.de/politik/deutschland/csu-politiker-uhl-ueber-anschlaege-in-frankreich-bei-uns-waere-die-ermittlung-des-moerders-nicht-moeglich-gewesen_aid_727308.html
und http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/vorratsdatensicherung-wir-haetten-toulouse-moerder-nicht-ermitteln-koennen/6368578.html
und http://www.n-tv.de/politik/EU-zwingt-Berlin-in-die-Richtlinie-article5830731.html
und http://www.welt.de/print/wams/politik/article13944657/Politik-Nachrichten.html

Alle Artikel zu


Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/1Pv
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/2798-20120325-populisten-im-aufwind.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/2798-20120325-populisten-im-aufwind.html
Tags: #Vorratsdatenspeicherung #Polizei #Geheimdienste #Grundrechte #Ueberwachung
Erstellt: 2012-03-25 08:29:20
Aufrufe: 2030

Kommentar abgeben

Für eine weitere vertrauliche Kommunikation empfehlen wir, unter dem Kommentartext einen Verweis auf einen sicheren Messenger, wie Session, Bitmessage, o.ä. anzugeben.

Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots zu verhindern.

CC Lizenz   Mitglied im European Civil Liberties Network   Bundesfreiwilligendienst   Wir speichern nicht   World Beyond War   Tor nutzen   HTTPS nutzen   Kein Java   Transparenz in der Zivilgesellschaft

logos Mitglied im European Civil Liberties Network Creative Commons Bundesfreiwilligendienst Wir speichern nicht World Beyond War Tor - The onion router HTTPS - verschlüsselte Verbindungen nutzen Wir verwenden kein JavaScript Für Transparenz in der Zivilgesellschaft