Das grenzenlose Vertrauen ins BKA widerspricht dem Menschenverstand

Diesen Satz von Gerhard Baum hat Ralf Bendrath zum Anlass genommen, um festzustellen: "Dass BKA hat in der Vergangenheit Beweise gefälscht , Honeypots betrieben und und sogar über eigene Anschläge nachgedacht . Wie sollten wir also sicher sein, dass z.B. mit einem Bundestrojaner nicht irgendwelchen Verdächtigen auch gleich Kinderpornografie oder anderes kompromittierendes Zeug untergeschoben wird? Die Bahn (immerhin noch ein Staatsunternehmen) hat es ja gerade vorgemacht . Nochmal: Warum sollten wir so einer Behörde vertrauen?

 Man kann also hoffen, dass es in dieser ganzen Debatte um Internet-Sperren und eine damit verbundene neue Aufgabe für das BKA noch Gegenwind aus den Bundesländern geben wird. Gegenüber neuen Kompetenzen für eine Bundespolizeibehörde sind nämlich auch die Innenpolitiker der Länder oft skeptisch."

Mehr dazu bei  http://netzpolitik.org/2009/warum-wir-dem-bka-nicht-vertrauen-koennen-und-was-das-mit-dem-foederalismus-zu-tun-hat/

Zu den Gefahren durch das BKA siehe auch http://www.zeit.de/2009/18/BKA-Gesetz

Kommentar

Für eine weitere vertrauliche Kommunikation empfehlen wir, unter dem Kommentartext einen Verweis auf einen sicheren Messenger, wie Session, Bitmessage, o.ä. anzugeben.

Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots zu verhindern.

CC Lizenz   Mitglied im European Civil Liberties Network   Bundesfreiwilligendienst   Wir speichern nicht   World Beyond War   Tor nutzen   HTTPS nutzen   Kein Java   Transparenz in der Zivilgesellschaft