DE | EN
Sitemap | Impressum
web2.0 Diaspora Vimeo Wir in der taz Wir bei Mastodon A-FsA Song RSS Twitter Youtube Unsere Artikel bei Tumblr Unsere Bilder bei Flickr Aktion FsA bei Wikipedia Spenden Facebook Bitmessage Spenden über Betterplace Zugriff im Tor-Netzwerk https-everywhere
03.07.2011 Stimmungsmache gegen "links"

03.07.2011: Straftaten sinken aber Zunahme ist "gigantisch"

Wie Heise meldet, sind nach dem gerade vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2010 die Zahl linksextremistischer Gewalttaten von 1115 im Jahre 2009 auf 944 im Jahre 2010 leicht gefallen. 
Was machen daraus FAZ und Tagesspiegel? Zunahme linksextremer Gewalttaten "gigantisch" und Linke Chaoten schlagen immer häufiger zu.

Mehr dazu http://www.heise.de/newsticker/meldung/Was-war-Was-wird-1272112.html

Anmerkung: Interessant sind aber auch Einzelheiten aus dem Verfassungsschutzbericht 2010
  • Verlängerung der meisten Anti-Terror-Gesetze
  • Auskunftspflichten von Fluggesellschaften erweitert
  • Analyse über die zukünftige Rolle der EU-Nachrichtendienste
  • Zugriff auf Banktransferdaten im Rahmen des SWIFT-Abkommens
  • Zugriff der US-Behörden auf Gesundheitsdaten von EU-Bürgern
  • Was Postdienstleister über Postfächer informieren müssen, wird "evaluiert", ob dieser Passus nicht auf E-Mail-Anbieter ausgeweitet werden soll.
  • Die millionenfachen Telefonüberwachung Dresdener Funkzellen ging auch schon ohne Vorratsdatenspeicherung.
Anmerkung2: Siehe zu den Vorgängen in Dresden auch den Artikel von Wolf Wetzel "Der elektronische Polizeikessel"

Alle Artikel zu

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/1Dj
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/2207-20110703-stimmungsmache-gegen-links.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/2207-20110703-stimmungsmache-gegen-links.html
Tags: #Anti-TerrorGesetze #Ueberwachung #Verfassungsschutzbericht #Polizei #Geheimdienste #Vorratsdatenspeicherung
Erstellt: 2011-07-03 07:38:48 Aufrufe: 6414
Kommentar abgeben

Für eine weitere vertrauliche Kommunikation empfehlen wir, unter dem Kommentartext einen Verweis auf einen sicheren Messenger, wie Session, Bitmessage, o.ä. anzugeben.

Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots zu verhindern.

CC Lizenz   Mitglied im European Civil Liberties Network   Bundesfreiwilligendienst   Wir speichern nicht   World Beyond War   Tor nutzen   HTTPS nutzen   Kein Java   Transparenz in der Zivilgesellschaft

logos Mitglied im European Civil Liberties Network Creative Commons Bundesfreiwilligendienst Wir speichern nicht World Beyond War Tor - The onion router HTTPS - verschlüsselte Verbindungen nutzen Wir verwenden kein JavaScript Für Transparenz in der Zivilgesellschaft