Zugangserschwerungsgesetz abgeschafft

Schon der Name des Gesetzes war eine Katastrophe. Schlimmer war jedoch der Inhalt. Das Zugangserschwerungsgesetz, welches Frau von der Leyen als Familienministerin als Wahlkampfschlager angeblich gegen Kinderpornographie aufgebaut hatte, ist nun wieder abgeschafft.
Erst verursachte es einen Aufschrei in der Internetgemeinde und die größte ePetition in der Geschichte des Bundestages, dann wollte es der Bundespräsident nicht unterschreiben und zuletzt wurde es als gültiges Gesetz einfach mal ein Jahr zur Evaluatuon ausgesetzt.

Die AG Zensur & Informatuonsfreiheit in Aktion Freiheit statt Angst e.V. hat das Gesetz von Anfang an als verfehlt und als Einstieg in eine Zensurinfrastruktur verurteilt. Wir freuen uns über die späte Einsicht der Regierung und hoffen, dass es sich nicht um einen Kuhhandel mit der FDP bei den Themen Vorratsdatenspeicherung und Visa Waiver handelt.

Kommentar

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