DE | EN
Sitemap | Impressum
web2.0 Diaspora Vimeo Wir in der taz Wir bei Mastodon A-FsA Song RSS Twitter Youtube Unsere Artikel bei Tumblr Unsere Bilder bei Flickr Aktion FsA bei Wikipedia Spenden Facebook Bitmessage Spenden über Betterplace Zugriff im Tor-Netzwerk https-everywhere
24.03.2011 Zensursula-Gesetz vor dem Aus?

24.03.2011: Leutheusser-Schnarrenberger für Aufhebung des Websperren-Gesetzes

Nachdem "Löschen statt sperren" nun auch nach Angaben des BKA ein Erfolg ist, hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger bekannt gegeben, dass sie das umkämpfte Zugangserschwerungsgesetz gemeinsam mit dem Koalitionspartner CDU/CSU noch vor Auslaufen der Bestimmungen Ende 2012 abschaffen will. Auch alle Oppositionsparteien im Bundestag hatten bereits Anträge zur  Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes eingebracht.

Mehr dazu bei http://www.heise.de/newsticker/meldung/Leutheusser-Schnarrenberger-fuer-Aufhebung-des-Websperren-Gesetzes-1212565.html

Alle Artikel zu

 


Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/1zn
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/1978-20110324-zensursula-gesetz-vor-dem-aus.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/1978-20110324-zensursula-gesetz-vor-dem-aus.html
Tags: #Internetsperren #INHOPE #Zensur #Aufhebung #loeschensattsperren #Zugangserschwerungsgesetz
Erstellt: 2011-03-24 07:45:54
Aufrufe: 8002

Kommentar abgeben

Für eine weitere vertrauliche Kommunikation empfehlen wir, unter dem Kommentartext einen Verweis auf einen sicheren Messenger, wie Session, Bitmessage, o.ä. anzugeben.

Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots zu verhindern.

CC Lizenz   Mitglied im European Civil Liberties Network   Bundesfreiwilligendienst   Wir speichern nicht   World Beyond War   Tor nutzen   HTTPS nutzen   Kein Java   Transparenz in der Zivilgesellschaft

logos Mitglied im European Civil Liberties Network Creative Commons Bundesfreiwilligendienst Wir speichern nicht World Beyond War Tor - The onion router HTTPS - verschlüsselte Verbindungen nutzen Wir verwenden kein JavaScript Für Transparenz in der Zivilgesellschaft