DE | EN
Sitemap | Impressum
web2.0 Diaspora Vimeo Wir in der taz Wir bei Mastodon A-FsA Song RSS Twitter Youtube Unsere Artikel bei Tumblr Unsere Bilder bei Flickr Aktion FsA bei Wikipedia Spenden Facebook Bitmessage Spenden über Betterplace Zugriff im Tor-Netzwerk https-everywhere
18.11.2010 CDU schürt Terrorangst

18.11.2010: Mit Fußfessel und Vorratsdatenspeicherung gegen Terroristen?

Unionspolitiker drängen Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) seit Längerem, einen Gesetzentwurf zur Speicherung von Verbindungsdaten vorzulegen. Auf der Innenministerkonferenz in Hamburg will Niedersachsens Ressortchef Uwe Schünemann (CDU) zudem einen Fünfpunkteplan vorlegen, der unter anderem Kommunikationsbeschränkungen und den Einsatz elektronischer Fußfesseln bei islamistischen Gefährdern sowie den Einsatz der Bundeswehr im Inland vorschlägt.

Mehr dazu bei http://www.ftd.de/politik/deutschland/:vorratsdatenspeicherung-union-draengt-fdp-zu-schaerferen-sicherheitsgesetzen/50195720.html

Alle Artikel zu

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/1ux
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/1698-20101118-cdu-schuert-terrorangst.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/1698-20101118-cdu-schuert-terrorangst.html
Tags: #CDU #FDP #Fussfessel #Terror #Vorratsdatenspeicherung #Polizei #Geheimdienste #Datenschutz #Grundrecht
Erstellt: 2010-11-18 07:16:45 Aufrufe: 4049
Kommentar abgeben

Für eine weitere vertrauliche Kommunikation empfehlen wir, unter dem Kommentartext einen Verweis auf einen sicheren Messenger, wie Session, Bitmessage, o.ä. anzugeben.

Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots zu verhindern.

CC Lizenz   Mitglied im European Civil Liberties Network   Bundesfreiwilligendienst   Wir speichern nicht   World Beyond War   Tor nutzen   HTTPS nutzen   Kein Java   Transparenz in der Zivilgesellschaft

logos Mitglied im European Civil Liberties Network Creative Commons Bundesfreiwilligendienst Wir speichern nicht World Beyond War Tor - The onion router HTTPS - verschlüsselte Verbindungen nutzen Wir verwenden kein JavaScript Für Transparenz in der Zivilgesellschaft