20101022 NATO reformieren oder "Nein zur NATO"

22.10.2010 NATO reformieren oder "Nein zur NATO"

Wohin mit der NATO? "Relikt des Kalten Krieges" oder "Instrument des Friedens"?

Heute fand sich der Generalsekretär der NATO, Herr Rasmussen, bei den Grünen ein, um sein

en Beitrag zum obigen Thema zu liefern und die Geheimhaltung der neuen NATO Strategie zu verteidigen.
Als neue Aufgaben und Bedrohungsszenarien wurden die Ressourcensicherung und der Cyber-War genannt. Ob dann ein Cyber-Angriff auch eine Artikel 5 Reaktion nach NATO-Vertrag (andere nennen das Krieg) auslösen könnte blieb unbeantwortet.
Auch der Bundestagsabgeordnete Hans Christian Ströbele fühlte sich an die 80er Jahre und die Parole "die NATO als größte Friedensbewegung" erinnert. Immerhin war er der einzige, der den Beschluss der Grünen "die NATO überwinden" in den Mund nahm.
Auch wenn alle DiskussionsteilnehmerInnen eklatante Widersprüche zwischen der US-bestimmten NATO- und der EU-Politik wahrnahmen, blieb die Folgerung "dann brauchen wir eine EU Armee" weit von unseren Vorstellungen für ein friedliches Zusammenleben der Völker und friedliche Konfliktlösungsstrategien entfernt.

Deshalb wird sich die AG Flucht & Migration in der Aktion Freiheit statt Angst e.V. aktiv und vor Ort an den Aktionen "Nein zur NATO" zum Gipfel in Lissabon beteiligen auf dem die NATO Strategie für das nächste Jahrzehnt beschlossen werden soll.

Eine Zusammenfassung der Veranstaltung und aller Diskussionsbeiträge gibt es hier: http://www.gruene-bundestag.de/cms/sicherheitspolitik/dok/358/358734.wohin_mit_der_nato.html