DE | EN
Sitemap | Impressum
web2.0 Diaspora Vimeo Wir in der taz Wir bei Mastodon A-FsA Song RSS Twitter Youtube Unsere Artikel bei Tumblr Unsere Bilder bei Flickr Aktion FsA bei Wikipedia Spenden Facebook Bitmessage Spenden über Betterplace Zugriff im Tor-Netzwerk https-everywhere
23.08.2010 Lötzsch hofft auf Verfassungsgericht

"Überwachung der Linkspartei ist Armutszeugnis"

Die Parteivorsitzende der Linke, Gesine Lötzsch setzt darauf, dass das Bundesverfassungsgericht die Überwachung ihrer Partei durch den Verfassungsschutz stoppen wird. Dem Abendblatt (Montags-Ausgabe) sagte Lötzsch: „Ich gehe davon aus, dass das Bundesverfassungsgericht uns Recht geben wird, wenn nicht, würde ich den Glauben an den Rechtsstaat verlieren.“

Zuvor hatte sich der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, weiterhin für eine Beobachtung der Linkspartei ausgesprochen.

Mehr dazu bei http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article1607207/Loetzsch-Ueberwachung-der-Linkspartei-ist-Armutszeugnis.html#reqRSS

Alle Artikel zu


Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/1r4
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/1496-20100823-loetzsch-hofft-auf-verfassungsgericht.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/1496-20100823-loetzsch-hofft-auf-verfassungsgericht.html
Tags: #Persoenlichkeitsrecht #Polizei #Geheimdienste #Datenschutz #Partei #BVG #Versammlungsrecht #BKA #Linke
Erstellt: 2010-08-23 07:04:14
Aufrufe: 3683

Kommentar abgeben

Für eine weitere vertrauliche Kommunikation empfehlen wir, unter dem Kommentartext einen Verweis auf einen sicheren Messenger, wie Session, Bitmessage, o.ä. anzugeben.

Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots zu verhindern.

CC Lizenz   Mitglied im European Civil Liberties Network   Bundesfreiwilligendienst   Wir speichern nicht   World Beyond War   Tor nutzen   HTTPS nutzen   Kein Java   Transparenz in der Zivilgesellschaft

logos Mitglied im European Civil Liberties Network Creative Commons Bundesfreiwilligendienst Wir speichern nicht World Beyond War Tor - The onion router HTTPS - verschlüsselte Verbindungen nutzen Wir verwenden kein JavaScript Für Transparenz in der Zivilgesellschaft