DE | EN
Sitemap | Impressum
web2.0 Diaspora Vimeo Wir in der taz Wir bei Mastodon A-FsA Song RSS Twitter Youtube Unsere Artikel bei Tumblr Unsere Bilder bei Flickr Aktion FsA bei Wikipedia Spenden Facebook Bitmessage Spenden über Betterplace Zugriff im Tor-Netzwerk https-everywhere
23.07.2010 SPD und Grüne kritisieren Überwachung der Linken

23.07.2010: SPD und Grüne gegen „ausufernde Überwachung“ durch Verfassungsschutz

Nach dem Urteil zur Beobachtung der Linken durch den Verfassungsschutz drängen SPD und Grüne darauf, die Observation von Parteien künftig zu beschränken. Die Regeln zur Arbeit des Geheimdienstes bedürften „einer präziseren Eingrenzung, um eine ausufernde Überwachung zu vermeiden“, erklärte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Donnerstag. Union und FDP plädierten für eine weitere Beobachtung der Linken.

Mehr dazu bei http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/linke-spd-und-gruene-gegen-ausufernde-ueberwachung-durch-verfassungsschutz_aid_533246.html

Alle Artikel zu

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/1qe
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/1448-20100723-spd-und-gruene-kritisieren-ueberwachung-der-linken.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/1448-20100723-spd-und-gruene-kritisieren-ueberwachung-der-linken.html
Tags: #Ueberwachung #Linke #BGH #Urteil #Videoueberwachung #Persoenlichkeitsrecht #Polizei #Geheimdienste #Informationsfreiheit
Erstellt: 2010-07-24 11:32:33 Aufrufe: 3395
Kommentar abgeben

Für eine weitere vertrauliche Kommunikation empfehlen wir, unter dem Kommentartext einen Verweis auf einen sicheren Messenger, wie Session, Bitmessage, o.ä. anzugeben.

Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots zu verhindern.

CC Lizenz   Mitglied im European Civil Liberties Network   Bundesfreiwilligendienst   Wir speichern nicht   World Beyond War   Tor nutzen   HTTPS nutzen   Kein Java   Transparenz in der Zivilgesellschaft

logos Mitglied im European Civil Liberties Network Creative Commons Bundesfreiwilligendienst Wir speichern nicht World Beyond War Tor - The onion router HTTPS - verschlüsselte Verbindungen nutzen Wir verwenden kein JavaScript Für Transparenz in der Zivilgesellschaft