Cecilia Wikström kann über Smile29 nicht mehr lächeln

Cecilia Wikström und weitere EU Abgeordnete haben ihre Unterschrift unter den Aufruf smile29.eu zurückgezogen. Denn die Erklärung Nr. 29 enthält in ihren Forderungen eine kleine »Fußnote«, die nicht näher erläutert wurde - quasi huckepack sollte hier im Zuge des »Kampfes gegen Kinderpornographie im Internet« die schlechte alte Vorratsdatenspeicherung mitbefürwortet werden. Per Massenmailing wurden alle europäischen Abgeordneten von den Initiatoren der Erklärung Nr. 29 darum gebeten, eben jene Erklärung zu unterzeichnen, ohne eindeutig darauf hinzuweisen, dass die derzeit stark umstrittene Methode der Vorratsdatenspeicherung damit auf ein neues juristisches Fundament gehoben werden sollte.

Mehr dazu bei http://www.assoziations-blaster.de/blast/Vorratsdatenspeicherung.24.html

Wir berichteten bereits über smile29.eu: 20100522 Vorratsdatenspeicherung für Suchmaschinen

Alle Artikel zu

• Vorratsdatenspeicherung
• Netzneutralität
• Internetsperren
• Informationsfreiheit
• Zensur

Kommentar

Für eine weitere vertrauliche Kommunikation empfehlen wir, unter dem Kommentartext einen Verweis auf einen sicheren Messenger, wie Session, Bitmessage, o.ä. anzugeben.

Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots zu verhindern.

CC Lizenz   Mitglied im European Civil Liberties Network   Bundesfreiwilligendienst   Wir speichern nicht   World Beyond War   Tor nutzen   HTTPS nutzen   Kein Java   Transparenz in der Zivilgesellschaft