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06.05.2010 Bundesregierung will ELENA überprüfen

Leutheusser-Schnarrenberger: "Ich kenne niemanden, der Elena noch will"

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sprach in diesem Zusammenhang dem „Elena“-Projekt zur Speicherung von Arbeitnehmerdaten jegliche Legitimität ab: "Ich kenne niemanden, der Elena noch will", sagte sie auf dem Datenschutzkongress des „Euroforums“ in Berlin.

"Die Bundesregierung werde das seit Januar 2009 geltende Projekt zum Bürokratieabbau „grundlegend überprüfen" und in Frage stellen. Politik und Wirtschaft müssten sich darüber klar werden, dass die zentrale Vorratsspeicherung von Daten "überall in der Öffentlichkeit" auf größte Bedenken stoße.

Mehr dazu bei http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/informationsfreiheitsgesetz-behoerden-boykottieren-informationsfreiheit;2574773

 

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Tags: #ELENA #Leutheusser-Schnarrenberger #Verbraucher #datenschutz #Arbeitnehmer #Ueberwachung #Ueberpruefung
Erstellt: 2010-05-06 07:28:55 Aufrufe: 4244
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