Terrorgefahr und Sicherheitshysterie

Inhalt:

Die Schüler der Klassen 9-13 konnten nach einer Einführung in das Thema in Arbeitsgruppen die Themen diskutieren:

• Sind Nacktscanner und Fluggastdatenweitergabe sinnvoll?
• Internetsperren - Zensur gegen politischen Protest
• Darf der Staat alles wissen?

Das Thema „Demokratie und Bürgerrechte“ erfährt spätestens seit dem 11. September 2001 und verstärkt seit Anfang 2007 eine zunehmende Aufmerksamkeit. Im Zuge der Forderung nach immer umfassenderen Befugnissen und Gesetzesmaßnahmen zur Bekämpfung von internationalem Terrorismus und organisierter Kriminalität, stehen oft auch im Grundgesetz und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte deklarierte Schutz- und Abwehrrechte zur Diskussion.

Diese Schutz- und Abwehrrechte werden in Teilen der politischen Debatte als hemmend und nicht mehr zeitgemäß wahrgenommen. Ein anderer Teil bezeichnet die verschiedenen Normen als konstituierend und somit indisponibel. Beispiele dafür sind Auseinandersetzungen um die Gültigkeit des absoluten Folterverbotes, die Zulässigkeit des Einsatzes der Bundeswehr im Inneren, den Abschuss von möglicherweise entführten Zivilflugzeugen oder die Anwendung von „Online-Durchsuchungen“, „Nacktscannern“ usw.

Insgesamt umfasst die europäische Sicherheitsstrategie eine Vielzahl an verschiedenen Maßnahmen, Konzepten, Technologien und Gesetzgebungen. Das Themenfeld umfasst längst nicht nur Deutschland oder technische Überwachung und Zensur im Internet. Eine besondere Gruppe im Raster der Sicherheitsagenda sind beispielsweise Flüchtlinge.

Die kompetente Auseinandersetzung mit dem Thema erfordert eine solide Kenntnis der bereits getroffenen und geplanten Maßnahmen und ihrer Auswirkungen auf das Individuum und die Gesellschaft. Die Workshops vermitteln einen Überblick über das komplexe Thema und zeigen Handlungsperspektiven auf.

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