10.03.2010 Geheimdienstinformationen für Journalisten

07.03.2007 SZ heute vor 3 Jahren: Geheimdienstinformationen für Journalisten

Wider das Vergessen haben wir mal in der Vergangenheit gestöbert:

BKA-Präsident Jörg Ziercke betonte auf einer Pressekonferenz, "korrupte BKA-Beamte" hätten vertrauliche Informationen aus dem Terrorismusbereich an Medienvertreter verkauft. Der Skandal erreiche "eine Dimension, die ich nicht für möglich gehalten habe", sagte Ziercke.

Zuvor hatte das ARD-Magazin Panorama über die angebliche Ausspähung von Focus-Redakteuren durch das BKA berichtet. Ähnlich wie der Bundesnachrichtendienst (BND) habe das BKA jahrelang Journalisten bespitzelt, "um undichte Stellen im Bundeskriminalamt zu finden".

Im Rahmen einer "groß angelegten geheimen Aktion", berichtete das ARD-Fernsehmagazin, seien von bayerischen Ermittlungsbehörden zwischen den BKA-Präsident Jörg Ziercke Jahren 2002 und 2004 "Millionen von Telefonverbindungen erhoben worden, um Kontakte zwischen BKA-Beamten und den Journalisten zu belegen".

Inzwischen ist dieses Ermittlungsverfahren offenbar eingestellt worden. "Die Ermittlungen haben nicht zur Ermittlung des oder der Täter geführt", teilte der Münchner Oberstaatsanwalt August Stern mit. Zum Kreis der Beschuldigten oder dem Gegenstand möglicher Observationsmaßnahmen werde "keine Auskunft erteilt".

Mehr dazu bei http://www.sueddeutsche.de/politik/769/399553/text/

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