Koalition plant "Löschgesetz"Weiterlesen beim Spiegel...
Schwarz-Gelb rückt von Internetsperren ab
Von Stefan Berg und Marcel Rosenbach
Kurswechsel nach monatelangem Hickhack: In einem Brief an Bundespräsident Köhler geht die Regierung nach Informationen des SPIEGEL auf Distanz zum umstrittenen Internet-Sperrgesetz. Schwarz-Gelb kündigt nun eine neue Initiative für ein "Löschgesetz" an.
Noch bereist der Bundespräsident Südkorea, doch wenn Horst Köhler Mitte der Woche an seinen Amtssitz im Berliner Schloss Bellevue zurückkehrt, erwartet ihn auf seinem Schreibtisch ein brisantes Schreiben. Auf fünf Seiten distanziert sich die schwarz-gelbe Bundesregierung darin vom sogenannten Zugangserschwerungsgesetz, mit dem die Große Koalition gegen Kinderpornografie im Internet vorgehen wollte: Danach sollte das Bundeskriminalamt (BKA) tagesaktuell geheime Sperrlisten mit einschlägigen Seiten an die Internetanbieter weitergeben, die diese dann technisch blockieren sollten.
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/1iG
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/1069-20100208-bundesregierung-will-zukuenftig-doch-loeschen-statt-sperren.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/1069-20100208-bundesregierung-will-zukuenftig-doch-loeschen-statt-sperren.htm
Tags: #Ursulav.d.Leyen #Zugangserschwerungsgesetz #Kinderpornographie #Netzfilter #Zensur #Ueberwachung #Internetsperren #Internetfilter #Netzsperren #BKA #Bundeskriminalamt #Bundesregierung #Loeschgesetz #Kinderschutz #Jugendschutz
Erstellt: 2010-02-09 16:16:42 Aufrufe: 3480
Kommentar abgeben
