DE | EN
Sitemap | Impressum
web2.0 Diaspora Vimeo Wir in der taz Wir bei Mastodon A-FsA Song RSS Twitter Youtube Unsere Artikel bei Tumblr Unsere Bilder bei Flickr Aktion FsA bei Wikipedia Spenden Facebook Bitmessage Spenden über Betterplace Zugriff im Tor-Netzwerk https-everywhere
28.01.2010 Grüne sehen Wende bei Data-Retention

28.01.2010: Grüne sehen Wende bei Data-Retention

... in Österrreich.

Anlässlich einer Pressekonferenz am Montag in Wien bekräftigten die grüne Europaabgeordnete Eva Lichtenberger und Albert Steinhauser, Justizsprecher der Grünen im Nationalrat, ihre Kritik an der geplanten Vorratsdatenspeicherung erneut.

"Bei den Anhörungen der neuen Kommissare vor den EU-Parlamentsausschüssen gab es einige interessante Aspekte", so Lichtenberger, "Neelie Kroes, die Kommissarin für die Digitale Agenda, hat gesagt, dass die Vorratsdatenspeicherung heute nicht mehr so beschlossen werden würde. Justizkommissarin Viviane Reding hat versprochen, jede neue Maßnahme auf ihre Vereinbarkeit mit den Grundrechten prüfen zu lassen."

"Blindwütiges Speichern"

Das, so Lichtenberger, weise auf ein Umdenken in der Kommission hin, denn die Aussagen von Kroes und Reding seien auch mit Kommissionspräsident Jose Manuel Durao Barroso abgesprochen. Auch im Parlament selbst gebe es eine "erhöhte Sensibilität" in Sachen Datenschutz und Bürgerrechte.

Mehr dazu bei http://futurezone.orf.at/stories/1637545/

Liste aller Artikel zum Thema Vorratsdatenspeicherung

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/1i3
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/1031-20100128-gruene-sehen-wende-bei-data-retention.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/1031-20100128-gruene-sehen-wende-bei-data-retention.html
Tags: #Kommissare #Gruene #Ueberwachung #Nationalrat #EU #Vorratsdatenspeicherung
Erstellt: 2010-01-28 08:37:59 Aufrufe: 3700
Kommentar abgeben

Für eine weitere vertrauliche Kommunikation empfehlen wir, unter dem Kommentartext einen Verweis auf einen sicheren Messenger, wie Session, Bitmessage, o.ä. anzugeben.

Geben Sie bitte noch die im linken Bild dargestellte Zeichenfolge in das rechte Feld ein, um die Verwendung dieses Formulars durch Spam-Robots zu verhindern.

CC Lizenz   Mitglied im European Civil Liberties Network   Bundesfreiwilligendienst   Wir speichern nicht   World Beyond War   Tor nutzen   HTTPS nutzen   Kein Java   Transparenz in der Zivilgesellschaft

logos Mitglied im European Civil Liberties Network Creative Commons Bundesfreiwilligendienst Wir speichern nicht World Beyond War Tor - The onion router HTTPS - verschlüsselte Verbindungen nutzen Wir verwenden kein JavaScript Für Transparenz in der Zivilgesellschaft