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Gesucht wurde nach 'corona+grundrecht'
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27.07.2024 Was ist Aufgabe der 4. Gewalt? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Medien gehen über ungeschwärzte RKI Files hinweg Auch nachdem die RKI Protokolle zu den Corona Maßnahmen nun auch ungeschwärzt im Umlauf ist, fragen wir uns, warum die meisten ...
08.12.2022 Polizisten beim Lügen erwischt Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Beamte beschuldigen Beamten Leider gibt es wieder einen Fall, in dem Polizisten eine Beschuldigung erfanden, um ihre Gewaltanwendung gegen Unbeteiligte zu rechtfertigen. Mit einer Anzeige ...
24.12.2021 Diskussion der Argumente zur Impfpflicht Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Wind dreht sich Richtung Obrigkeitsstaat Miteinander sprechen statt spalten - war noch vor einigen Monaten ein breiter Konsens. Inzwischen wird schon Herr Kubicki an den Pranger gestellt, wenn ...
21.12.2021 Impfzwang - juristisch - ethisch - durchsetzbar? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Um wie viele Prozentpunkte soll der Anteil der Geimpften steigen? Wir bilden uns nicht ein, zu den 3 Fragen Antworten zu geben und sind gespannt mit welcher Tiefe, Offenheit und Toleranz die ...
31.08.2021 Impfen ist kein Ersatz für Arbeitsschutz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Gesundheitsdaten von Beschäftigten unterliegen dem Datenschutz "Die Forderung nach Selbstauskunft über den eigenen Impfstatus ist ein No-go" stellt Anja Piel, Mitglied des Vorstands des ...
30.08.2021 Welche Gefahr stellen negativ Getestete dar? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Ist 2G grundrechtskonform? Nein, es geht nicht um die Abschaltung von des 2G-Mobilfunkstandards in diesem Sommer - darüber werden wir in den nächsten Tagen in einem Artikel zu 5G berichten. ...
05.05.2021 Das Virus im Polizeikessel? Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Nur falsche Taktik oder Absicht? Scheinbar mit unbekannter Technik identifizierte die Berliner Polizei Gefahren durch das Corona Virus genau in der Mitte der Revolutionären 1. Mai Demo und ...
13.04.2021 "Persönliche Daten" als kleine Ergänzung Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Luca App produziert Arbeit statt Infektionsschutz Mit dem Artikel Gut ist uns nicht gut genug! hatten wir vor 10 Monaten den Start der Corona Warn App kommentiert. Unsere Kritik richtete ...
04.04.2021 Solidarität statt Ausgrenzung! Kategorie: presse/pressemitteilungen
Aktions- und Demoaufruf #unteilbar Für eine demokratische und offene Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung! Lasst uns zusammenkommen, für eine demokratische und offene ...
06.03.2021 Freiheit für Mumia Abu Jamal Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Mumia Abu-Jamal lebensgefährlich erkrankt? Die Junge Welt (jw) berichtet vor wenigen Tagen: Der seit fast 40 Jahren unrechtmäßig eingesperrte Abu-Jamal leide unter »akuten ...
01.12.2020 6. Bulletin der FRA zu Corona-Maßnahmen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
6. FRA-Bulletin zu sozialen Problemen in der Pandemie Als Organisation, die in der Fundamental Rights Agency (FRP) der EU mitarbeitet, berichten wir immer wieder über ihre ...
23.11.2020 Kritik am Regierungshandeln Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Maßnahmen sind unsozial und unserer Werte unwürdig Aus ganz verschiedenen Richtungen kommt die Kritik am Regierungshandeln der letzten Monate. Erst vor einer Woche hatten wir Beispiele ...
12.11.2020 Geflüchtete trifft Corona Krise besonders Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
FRA versucht Geflüchtete zu schützen Als Organisation, die in der Fundamental Rights Agency (FRP) der EU mitarbeitet , berichten wir immer wieder über ihre Veröffentlichungen, wenn ...
31.10.2020 Corona Maßnahmen weiter von "oben herab" Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Nun mit Herrn Schäuble in einem Boot? Vor 12 Jahren haben wir den damaligen Innenminister wegen seiner Überwachungsabsichten in der BKA Novelle (Lauschangriff auf Wohnungen und ...
30.09.2020 EBI für ein BGE Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Die Möglichkeiten von Volksabstimmungen auch nutzen Am letzten Freitag startete die Europäische Bürgerinitiative (EBI) für ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE). Eine EBI ist ...
23.06.2020 Mal schauen wer die Corona App hat Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Mit einem Bluetooth Sniffer unterwegs Unsere Meinung zur Sinnlosigkeit der Corona App , die gerade die Risikogruppen ausschließt, hat sich auch nach ihrer realen Verfügbarkeit nicht ...
16.06.2020 Gut ist uns nicht gut genug! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
"Die beste Corona-Warn-App der Welt" Update 14.11.2020 : Alle (Politiker) sind über die Corona App enttäuscht und wollen sie "verbessern". Kritik: Zwar gab es ca. 20 ...
02.06.2020 Grundrechte müssen wieder hergestellt werden Kategorie: presse/pressemitteilungen
Grundrechte gehen vor "technische COVID-19 Lösungen" Als Mitglied der Fundamental Rights Platform (FRA) dokumentiert Aktion Freiheit statt Angst regelmäßig deren Veröffentlichungen, ...
26.05.2020 Datenschnüffler lauern an den Hintertüren Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Corona App soll uns an Überwachung gewöhnen Die Corona-App wird nie funktionieren und sie ist ein weiteres Puzzlestück, das uns an Überwachung gewöhnen soll. Das ist das ...
25.05.2020 Demos für das Grundgesetz Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Polizei als Abstandswahrer? Mehr als 20 Demonstrationen waren am letzten Samstag, dem 72. Geburtstag des Grundgesetzes, in Berlin angemeldet. Es mag für die Polizei schwierig sein hier den ...
21.05.2020 Sichtbare Kennzeichnung für negativ Getestete Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
"Gesunde" Schüler bekommen grünen Punkt Schüler eines Gymnasiums in Mecklenburg-Vorpommern werden seit Ende April zweimal wöchentlich auf das Coronavirus getestet. Alle, die mitmachen und ...
19.05.2020 Initiativen für direkte Demokratie Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Die Menschen müssen entscheiden können Seit Jahren wollen die Menschen gefragt werden, wie es weiter gehen soll. Egal, ob beim Atom- oder Kohleausstieg, dem Vorgehen gegen dern Klimawandel ...
06.05.2020 Palantir auch in Deutschland aktiv Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
In Corona-Zeiten mit Big-Data üben Vor einem Monat hatten wir berichtet, dass das CIA finanzierte Unternehmen Palantir bei der Verfolgung und dem Transport von medizinischem Personal und ...
18.04.2020 "Seuchenschutz" darf keine Grundrechte aushebeln Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Die Grundrechte nicht "verseuchen lassen" Lenin hatte mal festgestellt, dass die Deutschen vor einer Revolution sich erst einmal eine Bahnsteigkarte kaufen würden. Nun gibt es seit Jahren ...
15.04.2020 Corona-App zum Letzten Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Unerschütterlicher Glaube an den Heilsbringer Technik Jetzt haben wir schon 2-mal zur Corona App Stellung genommen , aber die Diskussion über technische Spielzeuge ist scheinbar immer schwer ...
09.04.2020 Wahlen in Notstandssituationen Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Was kann noch als demokratisch gelten? Vor einigen Tagen hatten wir untersucht ob Elektronische Wahlen (eVoting) die Demokratie in Zeiten retten kann, wo die Bewegungsfreiheit der Menschen ...
04.04.2020 Geldmangel bei den UN Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Selbst Abrüstungsverhandlungen bei Vereinte Nationen verschoben Vor einigen Tagen hatten wir auf den Aufruf des UN Generalsekretärs Guterres verwiesen , der vor einigen Tagen vorgeschlagen ...
02.04.2020 Alle rufen nach der Corona-App Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Der Fetisch der Technik Der Gott der alle Probleme lösenden Digitalisierung wird weiter angebetet. Plötzlich sind nun alle für eine Corona-App und versprechen, dass sie datenschutzfreundlich ...
31.03.2020 Keine Quarantäne für die Demokratie! Kategorie: presse/unsere-themen-in-der-presse
Orban, Orban über allem ... schreibt der Deutschlandfunk über das Ermächtigungsgesetz, das sich Victor Orban und seine Fidez Partei gestern mit 72% Zustimmung durch das Parlament ...
Kategorie: Events
Bänder der Solidarität So, 14. Jun 14:00 CEST 2020
#So Geht Solidarisch 14. Juni 2020 Mit #unteilbar durch die Krise - in Berlin - Leipzig - ... Der Aufruf, Ort und Zeit folgen in den nächsten ...
DEMOKRATIE DER ZUKUNFT – ZUKUNFT DER DEMOKRATIE Sa, 16. Mai 12:00 CEST 2020
ONLINE KONGRESS mit Podiumsdiskussion, Workshops und Open Space. Noch nie war es so wichtig, sich über die ZUKUNFT unserer DEMOKRATIE Gedanken zu machen. Und GENAU das machen WIR JETZT ...
SolidarischNichtAlleine Fr, 01. Mai 11:00 CEST 2020
Livestream am 1. Mai 2020 zum Tag der Arbeit Zum ersten Mal seit der Gründung des Deutschen Gewerkschaftsbundes 1949 wird es 2020 keine Demos und Kundgebungen auf Straßen und Plätzen zum Tag ...
At home with EFF Mo, 22. Apr 12:00 CEST 2020
EFF - Electronic Frontier Foundation Join EFF tomorrow, April 22, for a live discussion about how use of the Internet has changed in the age of COVID-19 and what those changes mean for our ...
Online-Demonstration der Seebrücke So, 19. Apr 16:00 CEST 2020
Solidarität mit Geflüchteten Noch immer sitzen über 40 000 Menschen in den Geflüchtetencamps auf den griechischen Inseln fest und leben unter katastrophalen Lebensbedingungen. Die ...
13. Berliner Freiwilligenbörse Sa, 18. Apr 11:00 CEST 2020
Herzlich willkommen! Über 100 Engagement-Angebote bietet die Berliner Freiwilligenbörse auch 2020 wieder, diesmal unter dem Motto Lern.Ort.Engagement. ...
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